Autor: JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)

Brexit Discussion Panel

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 21. Mai 2016

Bericht von Marius Mortsiefer

Das Referendum naht – ein guter Monat noch bis zur Abstimmung der Brit*innen über den Verbleib ihres Landes in der EU. Keine verhängnislose Entscheidung, sollte man meinen. Doch die mediale Diskussion scheint eher populistische denn sachliche Züge anzunehmen. Ein umso prägnanterer Grund, im Rahmen einer Podiumsdiskussion Vertreter der Wissenschaft, Politik und Gesellschaft zusammenzubringen und zu Wort kommen zu lassen.

Zu Beginn der Diskussion, die am 9. Mai auf dem Campus der Universität Erfurt stattfand, verwies Adam Carberry, britischer Student an der Willy Brandt School of Public Policy, sogleich auf einen sehr lebensnahen Aspekt des potenziellen Brexits. Dieser dürfte den Aufenthalt und das Reisen britischer Bürger*innen in Europa keinesfalls erleichtern. Mit welchen konkreten Schwierigkeiten in dieser Hinsicht zu rechnen sei, gehöre allerdings zu den vielen Ungewissheiten, die ein Brexit mit sich bringe. So sei gleichermaßen vorstellbar, dass etwa die Finanzinstitutionen nicht ewig an ihrem alteingesessenen Londoner Standort festhalten oder geplante Abkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich nach einem Brexit nicht zu Stande kommen.

Jakob von Weizsäcker, Mitglied des Europäischen Parlaments, gab daraufhin den Denkanstoß, dass es beim Referendum möglicherweise auch um etwas gehe, was gar nicht gefragt werde – gerade vor dem Hintergrund der nächsten Wahlen stehe auch die Frage nach dem nächsten britischen Premier im Raum.

Zunächst einen Blick in die Vergangenheit warf Dr. Edgar Aragon, Gastprofessor an der Willy Brandt School of Public Policy. So verwundere die Brexit-Bewegung in erster Linie angesichts der vielen Errungenschaften, die die EU in den letzten Jahrzehnten erreicht habe. Erklärbar werde dieses Phänomen durch das Versagen der Europäischen Union, ihre Erfolge und positiven Effekte umfassend zu kommunizieren.

Im Verlauf der Diskussion wurde deutlich, welche vielschichtigen Implikationen mit der Brexit-Debatte zusammenhängen. Einen sich wiederholenden Aspekt bildete dabei die Betonung, dass sich Großbritannien nur und gerade im Zusammenspiel mit den anderen europäischen Ländern entfalten könne und jene ebenso an einem starken und solidarischen Vereinigten Königreich innerhalb der EU interessiert seien.

Doch letztlich bleibt die Europäische Union eine Wertegemeinschaft, die sich nicht auf das Narrativ einer historischen Schicksalsgemeinschaft beruft. Ob die Brit*innen Teil dieser Gemeinschaft sein wollen, obliegt ihrer freien Entscheidung. Der demokratische Entschluss gegen den Brexit würde der europäischen Idee jedoch ohne Zweifel neuen Aufschwung verleihen.

JEF Jena

Johannes Sturm gewinnt Wettbewerb „Meine Rede für Europa“

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 9. Mai 2016

Bericht von Ilka Maria Hameister

„Im Namen unserer Klasse aber auch bestimmt im Sinne zahlloser andere Jenaer, Thüringer und junger Europäer, bitte ich Sie den Mut zu haben, den unser Europa und insbesondere die Menschen außerhalb jetzt brauchen.“ Mit diesem Appell richtet sich die Klasse BG14 der Staatlichen Berufsschule für Gesundheit und Soziales Jena im Rahmen des Redewettbewerbs für Schüler „Meine Rede für Europa“ an die Landesregierung Thüringen.

Unter der Schirmherrschaft des Thüringer Landtagspräsident Christian Carius und ausgerichtet durch das Jenaer Europe Direct Informationzentrum, die JEF Jena und der ÜAG gGmbH Jena, richtete sich der Wettbewerb an knapp 200 Schüler*innen. In verschiedenen Workshops setzten sich die Schüler*innen mit den Fragen auseinander, wo sie Europa als Bereicherung wahrnehmen; was ihnen fehlen würde, wenn die EU scheiterte und wie sich die EU verändern müsste, damit es wieder vorwärts geht. Neben der inhaltlichen Auseinandersetzung standen, angeleitet durch die Expertise der Debattiergesellschaft Jena e.V., insbesondere auch das Erlernen des Schreibens und des Halten einer Rede im Mittelpunkt der Workshops.

Am 4. Mai wurde nun in den Rosensälen feierlich die flammende Siegerrede von Johannes Sturm gekürt und dank der Sponsoren auch mit 300 Euro prämiert. Als Gewinner wird er darüber hinaus auch die Chance haben, seine Rede nochmal im Thüringer Landtag zu halten. Wir sagen herzlichen Glückwunsch und vielen Dank an alle Kooperationspartner.

[icon type=“picture“] Bildnachweis: JEF Jena.

Petition: Merkel, Steinmeier: Schaffen Sie die europäischen Spitzenkandidaten NICHT ab!

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 9. Mai 2016

Wie ein geleaktes Dokument der niederländischen Ratspräsidentschaft vergangene Woche offenbarte, sind 27 der 28 nationalen Regierungen in der Europäischen Union gegen das Prinzip der europäischen Spitzenkandidaten.

Die Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland kritisieren die mögliche Abschaffung scharf und starten pünktlich zum heutigen Europatag ihre Kampagne „Rettet die Spitzenkandidaten!“.

[button type=“success“ size=“lg“ link=“https://www.change.org/p/europ%C3%A4ischer-rat-merkel-steinmeier-schaffen-sie-die-europ%C3%A4ischen-spitzenkandidaten-nicht-ab“][icon type=“link“] Online-Petition[/button]

[icon type=“link“] Pressemitteilung der JEF Deutschland
[icon type=“link“] Europa-Appell der politischen Jugendorganisationen

JEF Erfurt

Bericht von der Buchvorstellung Jens Mühling: „Schwarze Erde“

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 1. Mai 2016

Bericht von Marius Mortsiefer

„Die Ukraine ist ein gespaltenes Land“ – allzu oft wird dieser Satz bemüht, um den Krieg in der Ukraine begreiflich zu machen. Während die Westukrainer*innen nach Freiheit und Demokratie in der europäischen Gemeinschaft streben würden, empfänden sich die Menschen in der Ostukraine aufs Engste mit Russland verbunden. Verläuft tatsächlich eine solche Grenze durch das osteuropäische Land, die die Mentalitäts- und Wertezugehörigkeit der Menschen markiert? So recht wollte sich der Journalist und Autor Jens Mühling mit dieser Erklärung nicht zufrieden geben.

[row][column md=“6″]Um sich ein eigenes Bild der Lage zu machen, entschied er sich, die Ukraine von West nach Ost zu durchreisen und mit den Menschen vor Ort zu sprechen. Getroffen hat er Nationalisten und Altkommunisten, Krimtataren, Volksdeutsche, Kosaken, Schmuggler, Archäologen und Soldaten, deren Standpunkte kaum unterschiedlicher sein könnten.[/column] [column md=“6″]

[/column][/row] In seinem Buch „Schwarze Erde“ hält er diese Begegnungen fest und gewährt uns einen Blick auf ein eindrucksvolles Land, das keineswegs einem Schwarzweiß-Muster folgt. Eingeladen von den Jungen Europäischen Föderalisten Erfurt und der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen stellte Jens Mühling sein Buch am 26. April 2016 im Café Hilgenfeld auf dem Campus der Universität Erfurt vor. Während seiner Lesung und der sich anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass er die ukrainischen Mentalitätsunterschiede keinesfalls als ursächlich für den aktuellen Konflikt betrachtet. Vielmehr würden sie durch die staatliche Medienpropaganda seitens der russischen und ukrainischen Regierungen zu ihren Zwecken instrumentalisiert. Eine Einteilung von Ukrainer*innen lasse sich allenfalls an ihrer Einstellung zur Sowjetunion und gewissen Nostalgiegefühlen festmachen.

Insbesondere vor dem Hintergrund einer wahrscheinlichen Visumsfreiheit für ukrainische Bürger*innen sowie eines möglichen Weges in die Europäische Union hat die Buchvorstellung zu einem dringend notwendigen und differenzierten Bild unseres osteuropäischen Nachbarlands beigetragen. Denn schließlich dienen Kenntnisse über die verschiedenen Regionen und Kulturen unseres Kontinents dazu, einander vertrauter zu werden, Vorurteile abzubauen, die Vielfalt schätzen zu lernen und somit die Grundlagen für ein vereintes Europa zu schaffen.

Zur Person

[row][column md=“6″]Jens Mühling, geboren 1976 in Siegen, studierte Literaturwissenschaft an der Freien Universität Berlin und der University of East Anglia, Norwich, England. Er war Redakteur der Moskauer Deutschen Zeitung und arbeitet seit 2005 beim Tagesspiegel. Für seine Reportagen und Essays über Russland wurde er mehrfach ausgezeichnet, u.a. mit dem Reportagepreis n-ost, dem Axel-Springer-Preis und dem Peter-Boenisch-Gedächtnispreis.[/column] [column md=“6″]

[/column][/row]

Förderung

[row][column md=“10″]Diese Veranstaltung wurde in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen durchgeführt.

[icon type=“picture“] Bildnachweis: JEF Erfurt.[/column] [column md=“2″]

[/column][/row]

Erlebnisbericht JEF Deutschland JEF Thüringen

Bundesausschuss der JEF Deutschland in Brüssel – Erfahrungsbericht eines Neulings

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 13. April 2016

Bericht von Mathias Staudenmaier

44 Leute, die an diesem Bundesausschuss teilnehmen. Alle im selben Verband wie ich und alle an derselben Sache arbeitend. Und ich kenne davon genau… zwei. Es war nicht nur mein erster BA, es war der erste Ausflug in den Bundesverband hinein, der erste Blick über den Tellerrand JEF Thüringen. Ist man da vorher ein bisschen unsicher, was einen erwartet? Könnte sein.

Und dann noch Brüssel. Die Location stand natürlich schon lange vor dem 22. März, dem Tag, als am Flughafen Zaventem und in der Metrostation Maelbeek sich Selbstmordattentäter in die Luft sprengten. Mein erster Gedanke an diesem Morgen beim Schauen der Sondersendungen: Es könnte schwer werden, meine Eltern davon zu überzeugen, dass ich in genau diese Stadt fahren würde.

Andererseits war Brüssel natürlich die logische Wahl: Die Hauptstadt Europas, Sitz zahlreicher EU-Institutionen, Schmelztiegel verschiedener Kulturen. Was könnte besser zu unserem Verband passen? Hier hatten wir die Möglichkeit, ein hervorragendes Rahmenprogramm parallel zum BA laufen zu lassen und uns auf europäischer Bühne zu präsentieren.

Auch ich kannte Brüssel von früheren Besuchen und mochte die Stadt. Das Rahmenprogramm versprach viel Interessantes. Und schließlich hatte ich nach zweieinhalb Jahren Mitgliedschaft das Gefühl, es würde endlich Zeit, Leute aus anderen Landesverbänden kennen zu lernen. Also galt es, jegliche Bedenken abzustreifen und sich über das Gästekontingent anzumelden.

Am Donnerstag, den 7. April, ging es los. Teilweise etwas übermüdet von der Anreise begann der BA auf Einladung von Rainer Wieland, MdEP, in der Landesvertretung Baden-Württembergs mit den üblichen Formalia. Das erste Highlight war allerdings für den kommenden Freitagmorgen angesetzt: Der Besuch im Europäischen Parlament.

Dort stand eine Diskussionsrunde mit den Abgeordneten Sven Giegold (Grüne/EFA) und Rainer Wieland (EVP), sowie dem SPD-Politiker Tilmann Tögel aus dem Ausschuss der Regionen an. Thema: Was können wir tun, um der größer werdenden Europaskepsis zu begegnen und auch die JEF selbst nach vorne zu bringen. Der allgemeine Tenor: streiten, Positionen einnehmen, klare Kante zeigen. Anregungen, die wir gerne mitnehmen.

Es folgte ein Gastgeberwechsel: Nun stellte uns die hessische Landesvertretung ihre Räumlichkeiten für die weiteren Beratungen zur Verfügung. Ich weiß nicht, ob es an den motivierenden Worten der MdEPs am Morgen lag, aber hier durfte ich die Diskussions- und Antragsfreude der JEF Deutschland kennen lernen. Ging der zunächst beratene Antrag für eine Reform des EU-Tranzparenzregisters noch relativ problemlos durch, wurde es beim Antrag des Bundesvorstands zum Erhalt des Schengen-Systems etwas komplizierter.

„Hat das Protokoll das?“: Der x-te Änderungsantrag zur Passage, die ein Anderer gerne gestrichen und der Dritte doch bitte verschoben haben wollte, verwirrte wahrscheinlich nicht nur mich als Neuling. Momente, in denen man froh ist, nicht die Sitzung leiten oder gar das Protokoll verfassen zu müssen. Aber, wie wir JEFer*innen nun einmal sind: Am Ende wurde doch gemeinsam ein Antrag beschlossen, der vor allem klar macht, dass die Freiheiten des Schengen-Systems für uns nicht verhandelbar sind.

Im anschließenden Get-Together mit der Europa-Union Brüssel in der Landesvertretung bestand die Möglichkeit, Kontakte zu in Brüssel befindlichen Praktikant*innen zu knüpfen. Das anschließende gesellige Beisammensein mit den Pommes Frites der weltberühmten Maison Antoine und leckerem belgischem Bier in den umliegenden Kneipen sollte bei jenen für sich genommen schon gute Werbung für einen JEF-Beitritt gewesen sein.

Trotzdem standen wir und insbesondere ich selbst am nächsten Morgen hellwach und putzmunter bereit, als… wie, das glaubt mir der Leser nicht? Wie dem auch sei, am nächsten Morgen ging es jedenfalls auf Exkursion in die flämische Stadt Ypern, die im Ersten Weltkrieg umkämpfte Frontlinie war.

Im Zeichen der Mohnblume, dem Symbol für die Erinnerung an die Gefallenen in diesem Stellungskampf, besuchten wir die Ausstellung „In Flanders Fields“, genauso wie drei Soldatenfriedhöfe in der Region. Auch dieser Programmpunkt passte letztlich hervorragend zu uns als JEF: Uns wurde noch einmal deutlich, wie aktuell noch immer der Auftrag zur Erhaltung und Schaffung des Friedens an Europa und an uns alle ist.

Am letzten Tag, dem Sonntag, wurde mir schließlich noch einmal die Pluralität des Verbandes vor Augen geführt: Im letzten inhaltlichen Antrag wurde der so genannte Brexit, also der Austritt Großbritanniens aus der EU, beraten. Ein innerhalb der JEF durchaus umstrittenes Thema, aber auch hier könnte man sich auf einen Beschluss einigen, der einerseits betont, Großbritannien in der EU halten zu wollen, dies gleichzeitig aber nicht um den Preis der „ever closer union“.

Nun, was nehme ich persönlich aus diesen vier spannenden Tagen mit? Einmal die Erkenntnis, dass die JEF auch außerhalb Thüringens ein geselliger „Haufen“ ist. Das sie plural, aber sozusagen wie die EU „In Vielfalt geeint“ ist. Und dass es sich lohnt, sich weiterhin für unseren Verein und die europäische Sache einzusetzen und zu engagieren.

[icon type=“picture“] Bildnachweis: Marcel von Collani, JEF Hessen.

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Jena spricht über Europa: Ruth und Anne

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 29. Februar 2016

JEF Jena Video

Jena spricht über Europa: Wolfgang Volkmer, Geschäftsführer der Kindersprachbrücke Jena

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 22. Februar 2016

Erlebnisbericht JEF Jena

Veranstaltungsbericht: Der Kampf gegen den so genannten Islamischen Staat

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 17. Februar 2016

Bericht von Bastian Stein

„Ich breche das Video hier ab, wir brauchen es nicht zu Ende zu sehen. Aber glauben sie mir, es ist richtig schrecklich“, mit solchen anschaulichen Beispielen und Erzählungen hat Marco Seliger über den Terror, das Vorgehen und die Strategie des so genannten Islamischen Staates (IS) sein Publikum fesseln können. Gerade seine journalistische Erfahrung und Erlebnisse im Nordirak waren der Grund, warum die JEF Jena ihn als Referenten für einen Vortrag und anschließenden Empfang eingeladen hatte. „Wir wollten gezielt keinen rein akademischen Vortrag. Wir haben einen Beitrag Marco Seligers über den Nordirak und wollten genau das live“, erläutert Tobias Sonnenberg, Mitglied der JEF Jena. Marco Seliger präsentierte aber auch anspruchsvoll und umfassend und konnte viele für das Publikum überraschende Details des Konfliktes um den IS darstellen. So würden sich die Führungsschicht des IS ursprünglich aus irakischen ehemaligen Geheimdienstoffizieren rekrutieren und weniger aus den religiösen Fanatikern, die unser Bild des IS prägen. Damit konnte Marco Seliger auch das perfide wie professionelle Vorgehen des IS erklären, angefangen von hervorragender Propaganda bis zum ausgeklügelten Spitzel- und Terrorsystem. Es wurde ein Vergleich zum 30-jährigen Krieg gezogen – auch im derzeitigen Konflikt in Syrien und Irak würden religiöse Argumente die wirtschaftlichen und politischen Motive der Akteure verdecken. So sind eine Vielzahl von Akteuren in diesem Stellvertreterkonflikt beteiligt, neben Russland und Iran auch afghanische Hazara und zukünftig vielleicht pakistanische Soldaten.

Seine Einschätzung des IS und den Erfolgsaussichten einer westlichen Intervention gegenüber ist angesichts dieser Komplexität ernüchternd. Zwar bilde der IS auf Dauer keinen funktionierenden Staat. Solange die Sunniten zwischen dem alawitischen Assad-Regime und Russland auf der einen und der schiitischen irakischen Regierung und Iran auf der anderen Seite aufgerieben werden, haben sie keine Alternative zum IS. „Der IS ist zuallererst eine Idee für die Sunniten und die lässt sich nicht wegbomben“, so Seliger. Der IS besitzt eine kulturelle und politische Dimension bis nach Europa und ist hier auch erfolgreich. „Der IS braucht den Hass auf sunnitische Muslime. Der Aufstieg von Pegida und AfD ist das Beste, was dem IS in Deutschland passieren kann“, wagt Seliger eine These.

Die Veranstaltung wurde von JEF Jena gemeinsam mit den der Reservistenkameradschaft Jena, der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) und der Landesgruppe Thüringen des Reservistenverbandes durchgeführt. Die Entscheidung mit einer Reservistenkameradschaft zu kooperieren war bewusst gewählt. „Sicherheitspolitik ist hochaktuell, spannend und stößt auch bei jungen Menschen außerhalb der Bundeswehr auf Interesse“, so Tobias Sonnenberg. Der übervolle Saal gibt ihm Recht. „Das ist das jüngste Publikum, vor dem ich jemals einen Vortrag gehalten habe“, so Seliger.

[row][column md=“5″]Volles Haus im Großen Saal des Hauses auf der Mauer.[/column][column md=“7″]

[/column][/row] [row][column md=“5″]Referent Marco Seliger schildert plastisch die Herkunft und das Tun des so genannten Islamischen Staats.[/column][column md=“7″]

[/column][/row] [row][column md=“5″]Die Veranstalter (JEF und Reservistenverband) mit Referent Marco Seliger.[/column][column md=“7″]

[/column][/row] [icon type=“picture“] Bildnachweis: Morlin Hermann, Erik Heurich

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Jena spricht über Europa: Prof. Dr. Olaf Leiße, Professor für Europäische Studien

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 15. Februar 2016

Artikel

Geteilte Identität – geteiltes Verständnis?

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 12. Februar 2016

Artikel von Raphael Kruse

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Diskussionen über eine europäische Identität sind seit Jahren en vogue. Aber meinen alle, die darüber sprechen, eigentlich dasselbe? Erkenntnisse aus der Wissenschaft können für eine Annäherung an diesen Begriff hilfreich sein. Wer aber eine eindeutige und unstrittige Definition erwartet, wird enttäuscht. Über das Wesen einer europäischen Identität gibt es in der Wissenschaft mehr Kontroversen als Übereinstimmung.

Missverständnisse treten häufig dann auf, wenn normative und empirische Sichtweisen aufeinanderstoßen. Während bei empirischen Ansätzen im Mittelpunkt steht, ob, in welchem Maße und warum sich Europäer mit der europäischen Gemeinschaft identifizieren, geht es den Vertretern normativer Ansätze darum, wie eine europäische Identität inhaltlich beschaffen sein soll. In hitzigen Debatten werden solch unterschiedliche Fragestellungen leicht miteinander vermengt. Aus normativer Sicht gibt es nach wie vor kein einheitliches Verständnis von der Substanz einer geteilten Identität. In empirisch-analytischen Ansätzen wird zunächst als gemeinsame Basis hervorgehoben, dass mit einer europäischen Identität eine kollektive Identität gemeint ist. Diese kann als Identifikation einer Person mit einem Kollektiv, dem sie sich zugehörig fühlt, beschrieben werden. Dann ist es folgerichtig, eine europäische kollektive Identität als Gefühl der Zugehörigkeit zu einer europäischen Gemeinschaft zu bezeichnen.

Die vorgeschlagene Definition lässt allerdings noch einige Einfallstore für Kritik offen. Erstens ist damit noch nicht geklärt, was diese europäische Gemeinschaft ist. Ist damit die politische Gemeinschaft der EU gemeint, was ist dann beispielsweise mit Schweizern und Norwegern? Auch wenn sie nicht in das EU-System integriert sind, könnte ihnen attestiert werden, zu einer kulturellen europäischen Gemeinschaft zu gehören. Eine europäische Identität enthält also eine staatsbürgerliche politische und eine kulturelle Komponente. Zweitens umfassen Identifikationen nicht nur affektive Gefühle, sondern eine sehr breite Spanne an Einstellungsdimensionen vom bloßen Bewusstsein der Zugehörigkeit bis hin zu Verhaltensabsichten, die zum Beispiel in Form von Solidarität ausgedrückt werden können. Drittens ist eine Klärung der Zugehörigkeit zwar schön und gut, begründet aber längst noch keine Zusammengehörigkeit. Die eingangs als folgerichtig bezeichnete Definition ist also wie viele andere Versuche auch durchaus umstritten.

Bei allen Kontroversen in der Forschung gibt es eine weithin geteilte Erkenntnis, die die Förderung einer europäischen Identität erleichtert. Um sich mit „Europa“ zu identifizieren, ist es gar nicht notwendig, andere kollektive – zum Beispiel nationale – Identitäten aufzugeben. Es spricht nichts dagegen, mehrere kollektive Identitäten – also multiple Identitäten – haben zu können, wenn diese Identitäten nicht miteinander in Konflikt geraten.

[icon type=“info-sign“] Dieser Artikel erschien zuerst im [icon type=“link“] treffpunkt.europa 03/2015.

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Jena spricht über Europa: Schulleiterin Konstanze Müller

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 8. Februar 2016

JEF Jena Video

Jena spricht über Europa: Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 1. Februar 2016

JEF Jena Video

Jena spricht über Europa: Picknick des Erasmus Student Network (ESN)

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 25. Januar 2016

Artikel

Nie wieder Babel? Sprachenpolitik zwischen Einheit und Pluralität

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 16. Januar 2016

Artikel von Mathias Staudenmaier

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Sprache ist das zentrale Element menschlichen Zusammenlebens. Doch die EU befindet sich in Sachen Sprachenpolitik in einer Zwickmühle: Eine gemeinsame Verkehrssprache fördern oder Sprachenvielfalt erhalten?

Einst sprachen alle Menschen dieselbe Sprache. Doch dann wurden sie zu übermütig und wollten einen Turm bauen, der an Gott heranreichen sollte. So verwirrte Gott ihre Köpfe, sodass sie einander nicht mehr verstanden. So erklärt sich das Alte Testament in der Geschichte des Turmbaus zu Babel die Existenz unterschiedlicher Sprachen – ein Thema, das uns als Europäer zentral angeht, existiert doch eben jene Sprachenvielfalt auf unserem Kontinent. Doch wie sollte die EU sich sprachenpolitisch verhalten? Förderung einer einheitliche Lingua Franca oder der Sprachendiversität?

Aktuelle Regelung

Die Europäische Union erkennt im Moment 24 Sprachen als ihre Amtssprachen an. Dazu zählen alle offiziellen nationalen Sprachen – mit Ausnahme des Luxemburgischen, da die dortige Regierung auf diesen Status verzichtete – nicht aber Minderheitensprachen wie zum Beispiel das Baskische. Diese Vielzahl führt zu einem nicht unerheblichen bürokratischen Aufwand, da alle offiziellen Dokumente zur Veröffentlichung in alle Amtssprachen übersetzt werden müssen. Die intern verwendeten Arbeitssprachen sind Englisch, Französisch und Deutsch.

Sprachenpolitik gehört in den Bereich der Bildungspolitik, eine Kompetenz, die eigentlich den Mitgliedsstaaten zusteht. Dennoch übt die EU über die Klausel des Artikels 165 des Vertrages über die Arbeitsweise der EU (AEUV) unterstützenden Einfluss aus. So hat sie beispielsweise das sogenannte Barcelona-Prinzip aufgestellt, demgemäß jeder EU-Bürger mindestens zwei Fremdsprachen beherrschen sollte. Die aktuelle Politik zielt also auf die Förderung verschiedener Sprachen ab. Zu Recht?

Das Ideal der barrierefreien Kommunikation

Die Argumente für eine gemeinsame Lingua Franca, die aufgrund der weitesten Verbreitung die englische Sprache sein dürfte, liegen offensichtlich auf der Hand: Die entstehenden Kommunikations- und Verständigungsgewinne durch die Tatsache, dass fast alle Europäer eine Sprache sprechen. Die Idee hat enormen Charme in einem Europa, in dem Grenzen abgebaut werden sollen. Warum also nicht auch die Sprachgrenzen? Man stelle sich vor, jeder EU-Bürger spreche Englisch, es würden keine Kommunikationshürden zwischen verschiedenen Muttersprachlern bestehen.
Der Soziologe Jürgen Gerhards träumt dadurch gar von der Entstehung einer europäischen Öffentlichkeit und der „Demokratisierung von unten“, da die unzureichende Information über europäische Politik vor allem mit der Sprachbarriere zusammenhänge. Eine traumhafte Vorstellung, Diskussion beendet. Oder?
In Vielfalt geeint?

Nun, ganz so einfach dürfen wir es uns nicht machen. Das Motto der EU lautet nicht umsonst „In Vielfalt geeint“. Darauf basierend schreibt Artikel 22 der Grundrechtecharta der Europäischen Union die „Vielfalt der Kulturen, Religionen und Sprachen“ fest, was zum Beispiel real dazu führt, dass jeder EU-Bürger sich in jeder Amtssprache an die Institutionen wenden kann, genauso wie jeder Abgeordnete des Europaparlaments in „seiner“ Sprache sprechen darf. Basis dessen ist das Prinzip, dass alle Amtssprachen den gleichen Wert besitzen.

Verschiedene Sprachen können also auch als kultureller Gewinn für Europa verstanden werden, und eine zu starke Konzentration auf das Englische dies zurückdrängen. So warnt beispielsweise der Sprachwissenschaftler Jürgen Trabant vor der „Uniformierung der Sprache“. Er kritisiert, die Konzentration auf Englisch sei keineswegs paneuropäisch, sondern im Wesentlichen ökonomisch motiviert, da die englische Sprache auch kulturell nicht als „europäisch“, sondern global betrachtet eher als „amerikanisch“ wahrgenommen wird.

Sprache als Identitätsfaktor

Man hat an dieser Stelle den Drang, beiden Argumentationslinien zuzustimmen. Um einer begründeten Position näher zu kommen, muss man sich fragen: Was ist überhaupt die Bedeutung von Sprache? Die Verfechter der globalen Verkehrssprache vertreten dabei die Position, es gebe eine universelle Sprache des Denkens, und die gesprochene Sprache sei lediglich die oberflächliche Ausprägung davon. Kultur könne so theoretisch sogar mit nur einer gemeinsamen Sprache erhalten bleiben.

Doch wenn man Kultur so versteht, dass sie sich in Dingen wie Literatur, Liedern und Geschichten manifestiert, scheint diese Position kontrafaktisch, da diese Dinge selbstverständlich ganz eng mit Sprache verbunden sind. Wie könnte sich die so verstandene Kultur verbreiten, wenn die Sprache marginalisiert wird? Sprache nicht als Faktor der kulturellen Identität anzusehen ist nicht logisch, in Sprache spiegeln sich Kulturen wieder, sie ist ein Faktor unserer individuellen und kollektiven Identität. Europas kulturelle Vielfalt kann nur durch den Erhalt und die Förderung aller Sprachen Widerhall finden.

Plädoyer für die Pluralität von Sprache

Ja, die Argumente der Verfechter einer gemeinsamen Verkehrssprache sind nicht von der Hand zu weisen. Und selbstverständlich bleibt Englischkompetenz auch wichtig, Englisch ist in unserem Alltag ohnehin omnipräsent. Die Sprachenpolitik der Europäischen Union aber sollte weiterhin die Fremdsprachenkompetenz in allen europäischen Sprachen im Blick haben, und sich nicht auf das Englische versteifen. Eine solche Vereinheitlichung mit dem Holzhammer würde auch nicht funktionieren.

Eine tiefergreifende europäische Integration ist im Hinblick auf die globalen Herausforderungen, denen sich Europa und die Welt gegenübersieht, eine logische Konsequenz. Die Versuchung könnte deshalb groß sein, auch in der Sprachenpolitik weiter zu integrieren und zu vereinheitlichen. Doch dabei darf man nicht den Fehler machen zu denken, man würde Europa stärken, indem man kulturelle Eigenheiten einebnet. Das ist nicht wünschenswert und würde auch die Akzeptanz der europäischen Integration weiter untergraben. Denn unterschiedliche Sprachen sind nun einmal deutlich mehr als eine biblische Verwirrung der Köpfe.

[icon type=“info-sign“] Dieser Artikel erschien zuerst im [icon type=“link“] treffpunkt.europa 03/2015.

[icon type=“picture“] Bildnachweis: Wikimedia Commons (Pieter Bruegel: Großer Turmbau zu Babel)

JEF Thüringen

Mitmenschlich in Thüringen

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 29. Oktober 2015

Heute wurde das Bündnis „Mitmenschlich in Thüringen“ mit einer Pressekonferenz aus der Taufe gehoben. Wir freuen uns als Erstunterzeichner mit dabei zu sein!

Krisen, Kriege und Katastrophen verursachen Flucht.

Bedingt durch Krisen, Kriege, Katastrophen und politische Verfolgung sind zurzeit weltweit Millionen
Menschen auf der Flucht. Viele Geflüchtete werden aus politischen und religiösen Gründen verfolgt, wegen
ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe oder Ethnie vertrieben oder sind Kriegen und Bürgerkriegen
entkommen.

Geflüchtete suchen Schutz.

Die meisten Geflüchteten suchen Schutz im eigenen Land oder finden Zuflucht in den unmittelbar
benachbarten Ländern. Ein erheblicher Anteil der nach Europa kommenden Geflüchteten sucht Zuflucht und
eine neue Heimat in Deutschland, tausendende Menschen davon auch in Thüringen. Es ist kaum zu erwarten,
dass sich diese Situation in naher Zukunft ändern wird.

Wir sind weltoffen und menschenfreundlich.

Wir setzen uns dafür ein, Weltoffenheit und Mitmenschlichkeit nicht nur nach außen zu zeigen, sondern auch
jeden Tag zu leben. Ein Vierteljahrhundert nach der friedlichen Revolution erinnern wir uns besonders an das
mutige Streben nach Demokratie, Meinungsfreiheit und einer offenen Gesellschaft. Dieser Kampf für die
Demokratie und Menschenrechte ist uns auch heute noch Verpflichtung. Es ist ein Gebot der
Mitmenschlichkeit, den Geflüchteten beizustehen und ihnen zu helfen.

Wir stehen für die Menschenrechte von Geflüchteten und Asylsuchenden ein.

Die Würde des Menschen ist unantastbar und unteilbar. Die Aufnahme von Geflüchteten ist eine humanitäre
Notwendigkeit und eine rechtliche Verpflichtung zugleich. Das Recht auf Asyl ergibt sich aus dem christlichen
und humanistischen Menschenbild sowie besonders aus den Erfahrungen der nationalsozialistischen
Gewaltherrschaft und ist deshalb Bestandteil des Grundgesetzes. Dies ist Konsens aller Demokratinnen und
Demokraten in unserem Land, ebenso wie die Meinungsfreiheit, die Versammlungsfreiheit, das

Demonstrationsrecht und die freie Religionsausübung.

Wir schützen das zivilgesellschaftliche Engagement im Sinne des Grundgesetzes.
Zum Schutz der Menschenwürde bedarf es eines handlungsfähigen Staates und einer wehrhaften Demokratie.
Die menschenwürdige Aufnahme und Begleitung von Geflüchteten kann nur mit einem breiten
zivilgesellschaftlichen Engagement vieler Menschen gelingen und nicht allein durch politische Maßnahmen
bewältigt werden. Wir stellen in Thüringen mit großer Dankbarkeit fest: Es gibt eine Vielzahl ehrenamtlicher
Initiativen von Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, Verbänden, Sozialpartnern und Religionsgemeinschaften,
die Geflüchtete in ihrem Alltag unterstützen. Diese Unterstützung ist ein wertvolles Gut, das hohe
gesellschaftliche Anerkennung verdient, geschützt und weiterentwickelt werden muss.

Wir nehmen Ängste ernst.

Die aktuelle Situation löst bei vielen Menschen Verunsicherung und Ängste aus. Wir nehmen diese ernst und
stellen uns ihnen. Sie entstehen oftmals auch durch falsche und verkürzte Informationen. Eine
Auseinandersetzung mit den tatsächlichen Gegenebenheiten und Fakten kann dem entgegenwirken. Mit
geeigneten Maßnahmen müssen wir verhindern, dass Verteilungsneid entsteht und gesellschaftlich
benachteiligte Gruppen gegeneinander ausgespielt werden. Mit Sorge betrachten wir die erhöhte Anzahl von
Übergriffen auf Geflüchtete oder deren Unterkünfte. Für uns ist klar, dass die aktuelle Situation nicht in
Menschenfeindlichkeit oder Gewalt enden darf.

Das Grundgesetz bildet die Basis für Aufnahme und Integration.

Wir sehen die Notwendigkeit, dass die Werte unseres Grundgesetzes für alle gelten. Denn das Grundgesetz ist
die Basis für das Zusammenleben in unserem Land. Diese gemeinsame Wertebasis ist nicht verhandelbar.
Wir widersprechen menschenfeindlichen Parolen.
Damit Geflüchtete in unserem Land nicht neuen Ängsten ausgesetzt werden und zivilgesellschaftliches
Engagement weiter wachsen kann, möchten wir Mut machen, populistischen, rechtsextremen,
antisemitischen, islamophoben, antiziganistischen, homophoben und anderen menschenfeindlichen Parolen,
also jeder Art von Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit zu widersprechen und entgegenzutreten. Wer
gegen Geflüchtete hetzt oder gar Gewalt anwendet, der verlässt den Konsens unseres Grundgesetzes und
muss mit dem deutlichen Widerspruch und dem entschlossenen und friedlichen Widerstand aller
Demokratinnen und Demokraten in Thüringen rechnen.

Wir suchen das Gespräch und unterstützen unsere Kommunen.

Es gelingt nicht immer, richtig und notwendig erkannte Entscheidungen im Umgang mit Geflüchteten so zu
kommunizieren, dass sie bei den Menschen vor Ort Akzeptanz und Zustimmung erfahren. Aus unserer
Erfahrung bedürfen Ängste und Vorbehalte innerhalb der Bevölkerung des Gespräches. Auch durch die
direkten Begegnungen und Erfahrungen mit Geflüchteten werden Vorurteile und Ängste abgebaut. Weil wir
keine Ghettoisierung wollen, helfen wir Wohnungen dezentral zu finden und Nachbarschaften zu stärken.
Gemeinsam werden wir uns vor Ort in den Städten und Gemeinden bemühen, dies nach Kräften zu
ermöglichen.

Wir warnen vor parteipolitischer Instrumentalisierung.

Politiker und Politikerinnen in unserem Land stehen bei der Aufgabe einer menschenwürdigen Aufnahme von
Geflüchteten vor großen verantwortungsvollen Herausforderungen. Wir erwarten einen parteiübergreifenden
Konsens darüber, dass dieses Thema keine parteipolitische Profilierung und Instrumentalisierung erfährt.

Wir fördern die öffentliche Meinungsbildung durch Transparenz und Offenheit.

Die Medien haben mit ihrer Berichterstattung über den Umgang mit Geflüchteten eine hohe Verantwortung.
Eine ausgewogene und differenzierte Berichterstattung trägt dazu bei, dass Ressentiments gegen Menschen in
Notsituationen abgebaut werden und die Offenheit unentschlossener Bürgerinnen und Bürger für die Not der
Geflüchteten wachsen kann. Die meinungsbildende Kraft von Sprache und Bildern sind bei einem solch
sensiblen Thema besondere Herausforderung.

Wir unterstützen die Integration von Geflüchteten.

Geflüchtete sind in Thüringen willkommen, zuallererst wegen ihrer besonderen Schutzbedürftigkeit. Ihre
erfolgreiche gesellschaftliche Integration braucht Bildung, soziale Integration und Integration in den
Arbeitsmarkt. Den Menschen, die zu uns kommen, bietet der Thüringer Arbeitsmarkt aufgrund des sich in den
nächsten Jahren und Jahrzehnten verstärkenden Fachkräftemangels vielfältige berufliche Perspektiven.
Deutschland braucht Zuwanderung, wenn unsere Sozialsysteme auch künftig funktionieren sollen. Viele
Unternehmen sind bereit, Geflüchtete zu beschäftigen. Deshalb begrüßen wir die verstärkte Unterstützung
und Förderung der Geflüchteten durch die Bundesagentur für Arbeit. Damit noch mehr geflüchtete Menschen
schnell die Möglichkeit bekommen, ihren Lebensunterhalt selbst zu bestreiten, müssen Regelungen
vereinfacht und Förderinstrumente der Berufsausbildung für Geduldete und Asylsuchende mit
Bleiberechtsperspektiven geöffnet sowie Angebote zur Sprachförderung ausgebaut werden.

Wir rufen auf: Werden Sie Anwälte der Mitmenschlichkeit, treten Sie Brandstiftern entgegen!

Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger Thüringens auf, sich als Anwalt der Menschlichkeit gegenüber den
Geflüchteten zu verstehen. Zugleich nehmen wir die Sorgen der Menschen in unserem Land ernst. Wir
möchten dazu beitragen Ängste abzubauen, um Raum für das notwendige Gespräch zwischen verschiedenen
Standpunkten zu schaffen. Wer dabei rechtsextreme Parolen und Halbwahrheiten postuliert oder versucht,
mit Gewalt seine Positionen durchzusetzen, schürt Ängste und ist an einem konstruktiven Dialog nicht
interessiert. Von diesen geistigen und tatsächlichen Brandstiftern gilt es, sich klar zu distanzieren. Dabei
müssen sich Zivilcourage und staatliches Gewaltmonopol ergänzen.

Wir vertrauen auf Ihr Engagement für Mitmenschlichkeit.

Unser Dank, unsere Unterstützung und Solidarität gilt all denjenigen, die sich tagtäglich für Geflüchtete hauptoder ehrenamtlich engagieren. Damit stärken Sie die Grundlagen des Zusammenlebens in unserem Land:
Demokratie, Vielfalt und Mitmenschlichkeit.

Weitere Informationen unter:
[icon type=“link“] www.mitmenschlich-in-thueringen.de

JEF Jena JEF Thüringen

#trainsofhope – JEF heißen Flüchtlinge am Saalfelder Bahnhof willkommen

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 7. September 2015

Bericht von Ilka Maria Hameister

Die sozialen Medien machten am Vormittag des 5. Septembers bekannt, dass am Abend ein Zug aus Wien mit etwa 500 bis 600 Flüchtlingen im thüringischen Saalfeld erwartet werde, die zuvor tagelang in Ungarn festsaßen. Von Saalfeld aus sollten die größtenteils aus Syrien und Afghanistan stammenden Flüchtlinge registriert und anteilig auf Unterbringungen in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt aufgeteilt werden. JEF wurden von Grünen Jugend Thüringen informiert, dass diese einen Spendenaufruf und eine Fahrt nach Saalfeld organisieren, um die Geflohenen in Thüringen und in Deutschland willkommen zu heißen. Sofort waren wir bereit diese Aktion aktiv zu unterstützen. Innerhalb weniger Stunden konnten wir gemeinsam eine Vielzahl von Spenden bei Nachbarn, Freunden und Bekannten sammeln, sodass wir uns bepackt mit einem Bollerwagen voll mit Hygieneartikeln, Decken, Nahrung und Kleidung auf den Weg machten. Leicht zu identifizieren an den großen Windelpackungen und Beuteln voller Zahnbürsten, Seifen etc. trafen wir bereits auf dem Bahnsteig in Jena auf Gleichgesinnte und machten uns zusammen auf den Weg. In Saalfeld angekommen, erwarteten uns schon eine große Menge an Menschen und eine noch größere Menge an Sachspenden, die in Menschenketten an das Wahlkreisbüro der Linken weitergegeben, dort im Akkord sortiert und in etwa 600 Carepakte verpackt wurden. Trotz strömenden Regens war unter allen Helfern eine großartige Stimmung, die sich in Willkommensplakaten auf Englisch und Arabisch, Gesang und Jubel sowie herzlichen Worten von Ministerpräsident Bodo Ramelow auf die am späten Abend ankommenden 569 Flüchtlinge entlud. Denen waren die Erschöpfung und Strapazen der letzten Wochen und Monate deutlich ins Gesicht geschrieben, dennoch waren sie sichtlich bewegt von diesem Empfang. Nachdem die letzten Flüchtlinge im Bus zur Registrierstelle saßen, wurden mithilfe der örtlichen Feuerwehr die vielen Kisten und Säcke mit den verbliebenen Spenden in die Flüchtlingsunterkünfte gebracht.

Es war ein schöner Abend, der gezeigt hat, dass es auch in Thüringen eine Willkommenskultur gibt. Aber es war auch ein nachdenklicher Abend, der gezeigt hat, dass keine Gemeinde, kein Bundesland und kein Nationalstaat allein diese Herausforderung meistern können. Für diese historische Aufgabe braucht es eine gemeinsame Strategie für die Asyl- und Flüchtlingspolitik Europas. Wir als JEF werden dazu beitragen, indem wir gemeinsam auf Orts-, Landes-, Bundes-, und Europaebene nachhaltige Ideen und Strategien erarbeiten, aber uns auch ganz praktisch durch Veranstaltungen und Projekte mit und für Flüchtlinge einsetzen.

JEF Deutschland JEF Europe

No to Grexit — Yes to a real economic and political union

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 11. Juli 2015

Eine gemeinsame Stellungnahme der Jungen Europäischen Föderalisten und der Union der Europäischen Föderalisten.

[button type=“success“ link=“https://www.jef-thueringen.eu/wp-content/uploads/nogrexit-yesfederation.pdf“ target=“_blank“][icon type=“download-alt“] #NoGrexit
#YesFederation [en][/button]

Die Jungen Europäischen Föderalisten und die Union der Europäischen Föderalisten sprechen sich gemeinsam für eine wirtschaftliche und politische Union Europas aus und fordern insbesondere die Finanzminister der EU auf, einem Ausstieg Griechenlands aus der Eurozone entgegen zu wirken.

Der Prozess der europäischen Integration wurde angestoßen, um wirtschaftlichen Wohlstand, zwischenstaatliche Zusammenarbeit, europäische Solidarität und Frieden auf diesem Kontinent zu erreichen. Die anhaltende Krise in Europa und die unterschiedlichen Versuche der europäischen Länder, die Kosten einer Finanz-, Wirtschafts- und Beschäftigungskrise zu tragen, hat sich zu einem schwierigen Test erwiesen, diese Kerngedanken der Europäischen Union im Blick zu behalten. Ein Test, so scheint es, der dieses Wochenende zu einem Ausgang führen könnte.

Schuldzuweisungen der Regierungen untereinander müssen aufhören. Die europäischen Regierungen müssen gemeinsam Verantwortung für unsere europäische Zukunft nehmen. Die Jungen Europäischen Föderalisten fordern deshalb konkret die deutsche Bundesregierung unter Angela Merkel und den deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble dazu auf, dieses Anliegen und die Zukunft Europas, insbesondere der jungen Bevölkerung, zu berücksichtigen und ernst zu nehmen. Wir erwarten von Bundesregierung, mit der griechischen Regierung auf Augenhöhe und ohne Selbstgefälligkeit zusammenzuarbeiten. Europa funktioniert nur, wenn es aus gleichberechtigten Partnern besteht.

Jetzt geht es darum, dass alle Verantwortung für unsere gemeinsame Zukunft übernehmen. Die Gewährleistung von Nachhaltigkeit und Stabilität in ganz Europa erfordert ein föderales Europa mit steuerlichen, politischen, Wirtschafts- und Währungsunion, keinen Grexit!

Video

Unsere schönen deutschen Euros

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 10. Juli 2015

JEF Deutschland

Zweiter Bundesausschuss 2015

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 1. Juli 2015

Der zweite Bundesausschuss 2015 fußt auf einer neuen Kooperation mit der Asko Europa-Stiftung. Diese lud uns vom 26. bis 28. Juni in die Europa-Akademie Otzenhausen (EAO) ins Saarland ein. In dem hoch frequentierten Tagungshaus kamen wir zunächst mit Dr. h.c. Arno Krause ins Gespräch. Der 85-jährige Immer-noch-JEFer – stellvertretender JEF-Bundesvorsitzender von 1957 bis 1959 – und Vorstandsvorsitzender der D.C.“ – ein von den Nationalstaaten unabhängiger Bezirk der zukünftigen kontinentalen Regierung. Diese Chance sei damals vertan worden.

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Trotz der sprachlichen Parallelen – die JEF fordern nicht erst seit ihrem Saarbrücker Programm von 2012 die Vereinigten Staaten von Europa – sieht Krause weniger die USA, denn die Schweizer Eidgenossenschaft als Vorbild des europäischen Bundesstaats. Auch solle die europäische Identität breiter im Verband diskutiert werden – europaweit.

Weiterer zentraler Diskussionspunkt der Zusammenkunft war auch die Weiterentwicklung des Antrags zur europäischen Armee, der beim Bundeskongress der Europa-Union leidenschaftlich diskutiert wurde. Außerdem steht die Überarbeitung der Political Platform der JEF Europe auf dem Plan. Diese wurde auf dem Europakongress in Zürich neugefasst. Während einer Kreativphase am Samstag überlegten sich die Delegierten Kampagnen für den Erhalt des Vereinigten Königreichs in der Europäischen Union.

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Unser Landesvorsitzender Martin Luckert wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden des Bundesausschusses gewählt. Dieses Amt hat er für die nächsten drei Sitzungen und damit mutmaßlich bis Mitte 2016 inne. Er unterstützt damit den neuen BA-Vorsitzenden David Horn, der auf Vorschlag der JEF Schleswig-Holstein gewählt wurde.

Der nächste Bundesausschuss findet am 2. und 4. Oktober 2015 in Berlin vor und nach dem diesjährigen Bundeskongress statt.

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[/column][/row] [icon type=“book“] Leseempfehlung: Matthias W. M. Heister: Der Studentensturm auf die Grenzen 1950 – Für ein föderales Europa. Erschienen bei Iduso. Bonn, 2015. ISBN: 978-3-9810837-7-4.

[icon type=“picture“] Bildnachweis: JEF Deutschland (Tilmann Hartung).

JEF Jena

Stellungnahme zur „Europäischen Aktion“

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 27. Juni 2015

Die selbsternannte „Europäische Aktion“, ein Zusammenschluss unterschiedlicher rechtsradikaler Gruppen, macht durch eine radikale Rhetorik und einen vermeintlich europäischen Gedanken auf sich aufmerksam.

In ihrem Weltbild ist Europa fremdbestimmt und schwach. Ihre Vision ist ein mächtiges Europa nach dem Vorbild der Kolonialreiche im 19. Jahrhundert. Für seine Schwäche macht die „Europäische Aktion“ die USA verantwortlich, welche nach ihrem Verständnis von dem „Rothschild-Kapitalismus“ und der „Israel-Lobby“ kontrolliert wird. Damit reiht sich die „Europäische Aktion“ in bekannte antisemitische Argumentationsmuster ein, die sich des Vorurteils des reichen Juden und machthungrigen Amerikas bedienen.

Sie tarnen ihre Forderungen als liberal und bürgernah, indem sie die „Wiederherstellung der freien Rede“ fordern – bei genauerer Betrachtung fordern sie jedoch die Aussetzung des Volksverhetzungsparagraphen. Warum sie gegen das Volksverhetzungsverbot sind, wird deutlich wenn man schaut, wen dieser Paragraph schützt:

§ 130 Volksverhetzung StGB
Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert […] wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

Sie fordern die EU-Auflösung, Deutschlands Austritt aus der NATO und eine Wiederherstellung der Souveränität der Nationalstaaten, die einzig durch ein loses Verteidigungsbündnis unter Einbeziehung Russlands verbunden wären. Für sie bedeutet Europa Abschottung statt Integration, sie wollen ein Bollwerk gegen „Fremdkontinentale“ und Andersdenkende errichten und erteilen damit der heterogenen Gesellschaft eine klare Absage.

Das stellt einen dramatischen Rückschritt zu dem bisher in Europa und in der Welt Erreichten dar, ist es doch allgemeiner Konsens, dass internationale Probleme nur gemeinsam und unter Einbeziehung aller Akteure gelöst werden können.

Dieser Vorstellung von Europa stellen wir uns entgegen! Wir sehen in Europa ein Friedensprojekt, das aus den Lehren zweier verheerender Weltkriege geboren wurde. Es fördert den Austausch zwischen den Völkern, schafft Verständnis über Landesgrenzen hinweg und lässt die Menschen näher zusammenrücken, um den Frieden zu wahren.

Uns ist bewusst, dass die europäische Idee vor großen Herausforderungen steht. Die vermeintlichen Lösungen der „Europäischen Aktion“ sind jedoch nicht nur eindimensional und stellen eine Vereinfachung komplexer Probleme dar, sondern schüren Angst und propagieren Ausgrenzung und Feindseligkeit.

Diesen Missbrauch des europäischen Gedankens können wir nicht akzeptieren, denn für uns bedeutet Europa vor allem Demokratie, Solidarität und Frieden. Dafür setzen wir uns ein und rufen dazu auf, Europa in diesem Sinne zu gestalten!

JEF Jena

Podiumsdiskussion zum Erhalt der EU-Professur

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 14. März 2013

Die EU-Professur der FSU Jena wird zum 1. April 2013 im Rahmen der Haushaltskürzungen an den Thüringer Hochschulen gestrichen! Wir wollen uns gemeinsam mit euch für den Erhalt der Professur einsetzen und haben dafür bereits eine Online-Petition auf den Weg gebracht, die mittlerweile von 189 Studierenden unterschrieben wurde!

Außerdem haben wir einen Brief an die Abgeordneten des Thüringer Landtags geschrieben, woraufhin wir auch zahlreiche Reaktionen von allen Parteien erhielten. Kurzfristig organisierten wir eine Podiumsdiskussion, um mit euch und den eingeladenen Referenten über die Notwendigkeit des EU-Lehrstuhls an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und mögliche Alternativen zu diskutieren.

Auf dem Podium vertreten waren

Anja Siegesmund, Vorsitzender der Fraktion Bündnis ’90/Die Grünen
Achim Kertscher, FDP, Referent für Bildung, Wissenschaft und Kultur
Jaspar Bartels, CDU-Studierendenbund (RCDS)
Martin Luckert, Vorsitzender der JEF Thüringen
Torsten Ivens, Fachschaftsrat Politikwissenschaft

Vielen Dank an alle, die trotz Wetter und Semesterferien an der spannenden und konstruktiven Diskussion teilgenommen haben! Die Veranstaltung verstehen wir als Auftakt für einen offenen Diskurs, um gemeinsam Lösungsansätze zu entwickeln.

JEF Europe

JEF celebrates the Nobel Prize awarded to the European Union

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 10. Dezember 2012

Pressemitteilung der JEF Europe (Link)

JEF expresses its delight and proudness to see the Nobel Prize given to the European Union today. “December the 10th, 2012, will remain an unforgettable and exciting day in the European history. JEFers from all over Europe celebrate the prize which recognises the importance and the necessity of the European project” states Pauline Gessant, President of JEF Europe.

JEF considers that the Nobel Prize has many facets:

European leaders need to stress that a failure of the EU would be dramatic and that they should move the European project forward to consolidate the longest period of peace in Europe though a federal Europe;
The European Union has to live up to its potential to spread peace and safety beyond its own boarders through a common stand on international interventions and a stronger common foreign policy effort;
Leaders of the member states need to play their role in the European peace project and stop weapon exports and military armament;
European citizens should remind that Europe is much more than an imperfect economic union but also a model of solidarity, peace, democracy, freedom and stability for over six decades.

“The Nobel Prize is also a great incentive to continue their action for all the activists, as JEF members, who passionately work on the European idea” concludes Pauline Gessant.

JEF Jena JEF Thüringen

Thüringer Europapreis

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 30. November 2012

Mit unserem Projekt „Mehr Europa wagen?!“ haben wir am Thüringer Europapreis 2012 teilgenommen. Die Europaministerin Marion Walsmann und der Europaabgeordnete Dr. Dieter-Lebrecht Koch hatten dieses Jahr zum ersten Mal einen Preis für Projekte ausgelobt, die den Europagedanken fördern.

Am 29. November 2012 wurden wir zusammen mit 17 weiteren Organisationen in das Europäische Informationszentrum der Thüringer Staatskanzlei in Erfurt eingeladen.

Einen der drei Geldpreise konnten wir leider nicht mit nach Hause nehmen, dennoch bedanke sich Ministerin Walsmann und lobte unser Engegament. Vor allem hatten wir so die Gelegenheit auf unser Projekt aufmerksam zu machen. Gleichzeitig wurde mit den Verantwortlichen über zukünftige gemeinsame Projekte gesprochen. Es kann im neuen Jahr also mit vielen interessanten JEF-Veranstaltungen weiter gehen.

Erlebnisbericht

Belarus, was geht hier vor sich?

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 21. Oktober 2012

Ein europäischer Erlebnisbericht von Sarah Grandke (Mitglied der JEF Erfurt)

Nun ja, auf den ersten Blick ist Belarus ein tolles Land. Jeder hat Arbeit und ist rundum, zumindest zu einem absoluten Minimum, staatlich abgesichert – jedenfalls scheint es so. Nutella, Coca Cola, deutscher Markenkäse, L’Oreal-Mascara und in Minsk sogar McDonald’s. Dazu auch noch, nun, nennen wir es eine (halbwegs?) „stabile politische Lage“. Mit anderen Worten, alles was das Herz begehrt, oder?

Ich fuhr mit dem Volksbund für Kriegsgräberfürsorge in diesem Sommer für ein Workcamp drei Wochen nach Belarus. In ganz Europa organisiert die Deutsche Kriegsgräberfürsorge Reisen und Sommercamps für Jugendliche aller Nationen. Pro Woche werden circa 20 Stunden auf Kriegsgräbern gearbeitet, sowohl auf deutschen Soldatenfriedhöfen als auch auf Kriegsdenkmälern und Grabstätten aller Opfer des Krieges. Für mich ging es nach Belarus, oder wie man in Deutschland sagt, Weißrussland – in „die letzte Diktatur Europas“. Historisch wie politisch ist Belarus ein hochinteressantes Land das Jahrhunderte unter der Herrschaft von Fremden (Polen-Litauer, Deutschen, Russen, …) und im Zweiten Weltkrieg mit am Stärksten unter den Auswirkungen des Russlandfeldzuges zu leiden hatte. Schon das allein wäre bereits einen ausführlicheren Artikel wert.

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In diesem Portemonnaie befinden sich zwei Euro... — In diesem Portemonnaie befinden sich zwei Euro…

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Propaganda allenorten: „Ich liebe Belarus!“

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Ich bin mit einer sehr ambivalenten Haltung nach Belarus gefahren und habe diese auch beibehalten. Ja, es gibt sie, die sehr verarmten Dörfer ohne fließendes Wasser, scheinbar fernab jeglicher Zivilisation und Moderne – und dann dreht man sich um und sieht ein unglaublich modernes Eishockeystadion, von dem selbst die eine oder andere Landeshauptstadt in Deutschland nur träumen kann. Und ja, es gibt in den Supermärkten alles, wirklich alles. Noch dazu beschafft der Staat nahezu jedem einen Arbeitsplatz und wenn es nur bedeutet leere Einkaufskörbe zu reinigen oder Gemüse abzuwiegen und danach die Tüten zu verschließen. Doch zu welchem Preis geschieht das alles? An der Kasse war ich stets verwirrt, so viele Nullen und Kommastellen auf der Anzeigetafel, am Ende war die Kassiererin genervt und suchte sich zwischen meinen ganzen – wirklich wertlosen – Scheinen, das Geld selbst zusammen. Beim Geldumtauschen – Euro in belarussische Rubel – war man schon nach kurzer Zeit nicht mehr der einzige in der Bank. Nicht selten bildeten sich Schlangen und wir Deutschen – mit Euros – wurden umgarnt und gefragt, ob wir nicht direkt mit den Leuten tauschen wollten, anstatt mithilfe der Bank… Anfang des Jahres wurde die belarussische Währung so sehr abgewertet, dass innerhalb eines Tages die Leute zwei bis dreimal ärmer wurden – und das von heute auf morgen. Nur für Benzin, Tabak, Brot und Alkohol existieren staatlich fixierte Preise. Alle anderen Preise lässt die Inflation ins Unermessliche steigen. So kann es auch durchaus vorkommen, dass auf einer Saftpackung gleich vier Preisschilder übereinander kleben und der sogar teurer ist, als eine Flasche Wodka.

Dennoch gibt es immer noch genügend Menschen, die für Aljaksandr Lukaschenka eintreten, den „Vater“, wie er im eigenen Land auch gern genannt wird – oder eben in Westeuropa als der „letzte Diktator Europas“. Objektive Beobachter, wenn es diese denn in einem autoritären Staat überhaupt gibt, sprechen immer noch von einer Zustimmung von 40 bis 60 Prozent der Bevölkerung – kann da von Diktatur gesprochen werden? Ich weiß es nicht und auch, wenn ich die Zustände noch so sehr verstehen will, finde ich keine rechte Erklärung. Ich weiß nur, dass in dem Land etwas schief läuft und das ganz massiv. Wer sich öffentlich gegen das Lukaschenka-Regime äußert, ja sich sogar traut zu demonstrieren, der hat ein Problem. Studierende, die an Protesten beteiligt sind, können – und werden auch oft genug – exmatrikuliert. Rund 80 Prozent der Wirtschaft sollen in staatlicher Hand sein – verliert jemand seinen Job, so steht er allein auf weiter Flur, denn es gibt kaum Möglichkeiten einen neuen Arbeitsplatz zu finden – vor allem nicht für einen Lukaschenka-Gegner.

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Ein beliebiges Haus in einem belarussischen Dorf

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„Zusammen sind wir Weißrussland“ steht an jeder Ecke auf großen Schildern. Im Hintergrund eine glückliche Familie und die Farben grün und rot, die Nationalfarben. Ist nicht dieses Plakat zu sehen, dann aber zumindest „Ich liebe Belarus“, dazu passend auch der belarussische Beitrag zum Eurovision Song Contest im Jahr 2011: „I love Belarus“. Im Supermarkt dann der Aufruf: „Kauft belarussisch“. Das Credo heißt Zusammenhalten, vor allem vor den Ausländern die bisher immer nur Schlechtes nach Belarus brachten – Unterdrückung, Krieg und Leid. Die Schlussfolgerung (des Regimes) daraus? Abschottung und Autarkie soweit es geht. Seit einiger Zeit sogar durchaus erzwungenermaßen, denn wirtschaftliche und politische Sanktionen, die massive (belarussische) Finanzkrise, welche es dem ehemaligen Sowjetstaat nahezu unmöglich macht Produkte aus Westeuropa zu importieren, denn bezahlt werden müssen diese in Euro oder Dollar – und die gibt es in Belarus nicht (mehr). Dazu auch die hohe Inflation. Das alles macht Belarus das Leben schwer – und isoliert es zunehmend.

Die große Frage ist, wie es nun mit Belarus weitergeht. Das Land ist schon jetzt stark gespalten. Nicht nur in Lukaschenka-Gegner und Befürworter, sondern auch in Stadt und Land. Minsk ist eine sehr pulsierende, junge und moderne Stadt. Hier befindet sich auch die Opposition. Auf dem Land sieht es da schon ganz anders aus. Vor allem dort befinden sich die Lukaschenka-Anhänger – vor allem die Älteren, die sich erinnern, wie wirtschaftlich gut es ihnen zur Sowjetzeit ging (Belarus galt zu Sowjetzeiten als Musterbeispiel des Sozialismus) und wie unglaublich schlecht die Lage nach dem Zerfall der UdSSR und der unfreiwilligen Unabhängigkeit war. Sie haben Lukaschenka 1994 auf demokratische Weise zum Präsidenten gewählt. Trotz Verfassungsbrüchen und einem sehr starken Autoritarismus gibt er dem Land Stabilität. Viele Belarussen sehen den massiven Wohlfahrtsunterschied zu Russland, das politische Chaos in der Ukraine und nicht zuletzt, die Kriege im Kaukasus – da erscheint das „belarussische Modell“ für viele doch als ganz angenehm. Die Zeit wird zeigen, wie es mit dem Land an der Grenze zur Europäischen Union weitergeht. Spätestens im Spätherbst und Winter werden sich die massiven Preissteigerungen für Lebensmittel bemerkbar machen. Schafft es das Regime nicht dem entgegenzuwirken, so könnte die Unzufriedenheit der Belarussen weiter ansteigen und zu neuen Demonstrationen führen. Auch zu einer Demokratisierung? Es wäre den Belarussen zu wünschen.

JEF Jena

Regionenabend Kaukasus

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 24. April 2012

Der Kaukasusabend, war als Auftakt für das Projekt „Mehr Europa wagen?!“ ein voller Erfolg. Nach einer kurzen Begrüßung konnten sich die rund 50 Besucher während eines Vortrags von Anna, die aus Armenien stammt, kurzfristig eingesprungen und extra deswegen aus Erlangen angereist war, von der Schönheit Armeniens und dessen kulturellen Reichtums einen guten Eindruck verschaffen.

Ein kulinarischer Leckerbissen

Im Anschluss lief das JEF-Team zur Hochform auf, um alle Gäste mit kaukasischen Getränken und Speisen zu versorgen. Ein besonderer Dank geht an dieser Stelle an unsere Freunde aus dem Kaukasus. Die mit den zahlreichen verschiedenen Speisen aus Armenien und Georgien den Abend zu einem wahren Leckerbissen gemacht haben.

Es darf auch getanzt werden

Bis spät in die Nacht hinein verwandelte DJ Bonckers den Gewölbekeller in einen Tanzschuppen, der genau so gut in Tiflis oder Jerewan hätte stehen können. Zu kaukasischer Musik wurde getanzt, was das Zeug hielt.