Brexit Discussion Panel

Bericht von Marius Mortsiefer

Das Referendum naht – ein guter Monat noch bis zur Abstimmung der Brit*innen über den Verbleib ihres Landes in der EU. Keine verhängnislose Entscheidung, sollte man meinen. Doch die mediale Diskussion scheint eher populistische denn sachliche Züge anzunehmen. Ein umso prägnanterer Grund, im Rahmen einer Podiumsdiskussion Vertreter der Wissenschaft, Politik und Gesellschaft zusammenzubringen und zu Wort kommen zu lassen.

Zu Beginn der Diskussion, die am 9. Mai auf dem Campus der Universität Erfurt stattfand, verwies Adam Carberry, britischer Student an der Willy Brandt School of Public Policy, sogleich auf einen sehr lebensnahen Aspekt des potenziellen Brexits. Dieser dürfte den Aufenthalt und das Reisen britischer Bürger*innen in Europa keinesfalls erleichtern. Mit welchen konkreten Schwierigkeiten in dieser Hinsicht zu rechnen sei, gehöre allerdings zu den vielen Ungewissheiten, die ein Brexit mit sich bringe. So sei gleichermaßen vorstellbar, dass etwa die Finanzinstitutionen nicht ewig an ihrem alteingesessenen Londoner Standort festhalten oder geplante Abkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich nach einem Brexit nicht zu Stande kommen.

Jakob von Weizsäcker, Mitglied des Europäischen Parlaments, gab daraufhin den Denkanstoß, dass es beim Referendum möglicherweise auch um etwas gehe, was gar nicht gefragt werde – gerade vor dem Hintergrund der nächsten Wahlen stehe auch die Frage nach dem nächsten britischen Premier im Raum.

Zunächst einen Blick in die Vergangenheit warf Dr. Edgar Aragon, Gastprofessor an der Willy Brandt School of Public Policy. So verwundere die Brexit-Bewegung in erster Linie angesichts der vielen Errungenschaften, die die EU in den letzten Jahrzehnten erreicht habe. Erklärbar werde dieses Phänomen durch das Versagen der Europäischen Union, ihre Erfolge und positiven Effekte umfassend zu kommunizieren.

Im Verlauf der Diskussion wurde deutlich, welche vielschichtigen Implikationen mit der Brexit-Debatte zusammenhängen. Einen sich wiederholenden Aspekt bildete dabei die Betonung, dass sich Großbritannien nur und gerade im Zusammenspiel mit den anderen europäischen Ländern entfalten könne und jene ebenso an einem starken und solidarischen Vereinigten Königreich innerhalb der EU interessiert seien.

Doch letztlich bleibt die Europäische Union eine Wertegemeinschaft, die sich nicht auf das Narrativ einer historischen Schicksalsgemeinschaft beruft. Ob die Brit*innen Teil dieser Gemeinschaft sein wollen, obliegt ihrer freien Entscheidung. Der demokratische Entschluss gegen den Brexit würde der europäischen Idee jedoch ohne Zweifel neuen Aufschwung verleihen.