Ja zu Thüringen, ja zu Europa – Die Piraten Thüringen zu ihrer Europapolitik

Wir möchten euch dazu motivieren bei der Landtagswahl am 27. Oktober demokratische und pro-europäische Parteien zu wählen. Europäische Themen spielen auf Landesebene leider oft nur eine untergeordnete Rolle. Uns ist es jedoch wichtig auch dieses Thema der Landespolitik zu betrachten. Dafür haben wir den demokratischen Parteien des Thüringer Landtags, sowie der FPD, den Freien Wählern, den Piraten und Demokratie DIREKT! drei kleine Fragen zu Thüringen und Europa gestellt.

Im Folgenden findet ihr die Antworten der Piraten Thüringen.

1. Worin sehen Sie die Verbindung von Europa- und Landespolitik und welche Bedeutung kommt ihrer Meinung nach der EU insbesondere für Thüringen zu?

Es gibt kaum einen Politikbereich, der nicht durch die Verbindung der Länder mit der EU beeinflusst wird. Die EU ist ein übergeordnetes Konstrukt, das für Zusammenhalt, Stabilität und Zukunftsfähigkeit sorgen muss, und die Länder haben die Aufgabe diese Ziele in konkrete Politik vor Ort umzusetzen. Umgekehrt müssen natürlich durch das Land die Interessen der Thüringer bei der EU dargestellt und vertreten werden.
Konkrete Themen gibt es viele, seit Jahren verfolge ich beispielsweise die Regelungen rund um die Wasserrahmenrichtline und deren Umsetzung in Thüringen, aber als Pirat natürlich auch alle Themen rund um die digitale Privatsphäre und der Freiheit der Kommunikation, auch über das Internet.

2. Für welche Programme und Schwerpunkte würden Sie gerne in der nächsten Förderperiode des Europäischen Sozialfonds von 2012 – 2027 mögliche EU Investitionen nutzen?

Der ESF schreibt über sich: „Wiederherstellung und Stärkung des Wachstums zu unterstützen und einen arbeitsplatzintensiven Aufschwung sicherzustellen“ und darin ist auch die zukünftige Aufgabe dargestellt, denn wir müssen unser „Wachstum und arbeitsplatzintensiven Aufschwung“ überdenken und neu formulieren. Arbeit wandert nicht nur ab, sie ändert sich und wird auch durch moderne Technologien in weiten Teilen hinfällig werden, ebenso wie eine reine Wachstumsideologie ein Ende finden wird. Aufgabe muss es sein, unsere Gesellschaft so umzugestalten, dass ein Leben in Freiheit und Würde für alle, auch die nachfolgenden Generationen gesichert ist, und wir neue stabile Fundamente errichten, die abseits des reinen „Mengenwachstums liegen.

3. Wie möchten Sie die Europapolitik in Thüringen in den kommenden Legislaturperioden fördern und welche Ideen haben Sie für ein starkes Europa?

In dem ich mit der Piratenpartei in den Thüringer Landtag einziehe und somit auch über den Bundesrat und die EU-Institutionen einwirken kann. Wichtig ist, die Gemeinsamkeit heraus zustellen und die EU auf ein demokratisches Fundament zu stellen. Dazu gehört es, die Rechte des EU-Parlaments zu stärken. Die EU muss an die Bürger heran gehen und ihre Interessen aufnehmen, und nicht, wie leider in der Vergangenheit die Wirtschaftsinteressen zu bevorzugen. Wir benötigen eine Gemeinschaft der Menschen, nachdem die Wirtschaftsgemeinschaft etabliert wurde.

Bernd Schreiner, Spitzenkandidat Piraten Thüringen