JEF.blog – Seite 2 – JEF Thüringen

Geteilte Identität – geteiltes Verständnis?

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 12. Februar 2016

Artikel von Raphael Kruse

Diskussionen über eine europäische Identität sind seit Jahren en vogue. Aber meinen alle, die darüber sprechen, eigentlich dasselbe? Erkenntnisse aus der Wissenschaft können für eine Annäherung an diesen Begriff hilfreich sein. Wer aber eine eindeutige und unstrittige Definition erwartet, wird enttäuscht. Über das Wesen einer europäischen Identität gibt es in der Wissenschaft mehr Kontroversen als Übereinstimmung.

Missverständnisse treten häufig dann auf, wenn normative und empirische Sichtweisen aufeinanderstoßen. Während bei empirischen Ansätzen im Mittelpunkt steht, ob, in welchem Maße und warum sich Europäer mit der europäischen Gemeinschaft identifizieren, geht es den Vertretern normativer Ansätze darum, wie eine europäische Identität inhaltlich beschaffen sein soll. In hitzigen Debatten werden solch unterschiedliche Fragestellungen leicht miteinander vermengt. Aus normativer Sicht gibt es nach wie vor kein einheitliches Verständnis von der Substanz einer geteilten Identität. In empirisch-analytischen Ansätzen wird zunächst als gemeinsame Basis hervorgehoben, dass mit einer europäischen Identität eine kollektive Identität gemeint ist. Diese kann als Identifikation einer Person mit einem Kollektiv, dem sie sich zugehörig fühlt, beschrieben werden. Dann ist es folgerichtig, eine europäische kollektive Identität als Gefühl der Zugehörigkeit zu einer europäischen Gemeinschaft zu bezeichnen.

Die vorgeschlagene Definition lässt allerdings noch einige Einfallstore für Kritik offen. Erstens ist damit noch nicht geklärt, was diese europäische Gemeinschaft ist. Ist damit die politische Gemeinschaft der EU gemeint, was ist dann beispielsweise mit Schweizern und Norwegern? Auch wenn sie nicht in das EU-System integriert sind, könnte ihnen attestiert werden, zu einer kulturellen europäischen Gemeinschaft zu gehören. Eine europäische Identität enthält also eine staatsbürgerliche politische und eine kulturelle Komponente. Zweitens umfassen Identifikationen nicht nur affektive Gefühle, sondern eine sehr breite Spanne an Einstellungsdimensionen vom bloßen Bewusstsein der Zugehörigkeit bis hin zu Verhaltensabsichten, die zum Beispiel in Form von Solidarität ausgedrückt werden können. Drittens ist eine Klärung der Zugehörigkeit zwar schön und gut, begründet aber längst noch keine Zusammengehörigkeit. Die eingangs als folgerichtig bezeichnete Definition ist also wie viele andere Versuche auch durchaus umstritten.

Bei allen Kontroversen in der Forschung gibt es eine weithin geteilte Erkenntnis, die die Förderung einer europäischen Identität erleichtert. Um sich mit „Europa“ zu identifizieren, ist es gar nicht notwendig, andere kollektive – zum Beispiel nationale – Identitäten aufzugeben. Es spricht nichts dagegen, mehrere kollektive Identitäten – also multiple Identitäten – haben zu können, wenn diese Identitäten nicht miteinander in Konflikt geraten.

[icon type=“info-sign“] Dieser Artikel erschien zuerst im [icon type=“link“] treffpunkt.europa 03/2015.

JEF Jena Video

Jena spricht über Europa: Schulleiterin Konstanze Müller

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 8. Februar 2016

JEF Jena Video

Jena spricht über Europa: Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 1. Februar 2016

JEF Jena Video

Jena spricht über Europa: Picknick des Erasmus Student Network (ESN)

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 25. Januar 2016

Artikel

Nie wieder Babel? Sprachenpolitik zwischen Einheit und Pluralität

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 16. Januar 2016

Artikel von Mathias Staudenmaier

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Sprache ist das zentrale Element menschlichen Zusammenlebens. Doch die EU befindet sich in Sachen Sprachenpolitik in einer Zwickmühle: Eine gemeinsame Verkehrssprache fördern oder Sprachenvielfalt erhalten?

Einst sprachen alle Menschen dieselbe Sprache. Doch dann wurden sie zu übermütig und wollten einen Turm bauen, der an Gott heranreichen sollte. So verwirrte Gott ihre Köpfe, sodass sie einander nicht mehr verstanden. So erklärt sich das Alte Testament in der Geschichte des Turmbaus zu Babel die Existenz unterschiedlicher Sprachen – ein Thema, das uns als Europäer zentral angeht, existiert doch eben jene Sprachenvielfalt auf unserem Kontinent. Doch wie sollte die EU sich sprachenpolitisch verhalten? Förderung einer einheitliche Lingua Franca oder der Sprachendiversität?

Aktuelle Regelung

Die Europäische Union erkennt im Moment 24 Sprachen als ihre Amtssprachen an. Dazu zählen alle offiziellen nationalen Sprachen – mit Ausnahme des Luxemburgischen, da die dortige Regierung auf diesen Status verzichtete – nicht aber Minderheitensprachen wie zum Beispiel das Baskische. Diese Vielzahl führt zu einem nicht unerheblichen bürokratischen Aufwand, da alle offiziellen Dokumente zur Veröffentlichung in alle Amtssprachen übersetzt werden müssen. Die intern verwendeten Arbeitssprachen sind Englisch, Französisch und Deutsch.

Sprachenpolitik gehört in den Bereich der Bildungspolitik, eine Kompetenz, die eigentlich den Mitgliedsstaaten zusteht. Dennoch übt die EU über die Klausel des Artikels 165 des Vertrages über die Arbeitsweise der EU (AEUV) unterstützenden Einfluss aus. So hat sie beispielsweise das sogenannte Barcelona-Prinzip aufgestellt, demgemäß jeder EU-Bürger mindestens zwei Fremdsprachen beherrschen sollte. Die aktuelle Politik zielt also auf die Förderung verschiedener Sprachen ab. Zu Recht?

Das Ideal der barrierefreien Kommunikation

Die Argumente für eine gemeinsame Lingua Franca, die aufgrund der weitesten Verbreitung die englische Sprache sein dürfte, liegen offensichtlich auf der Hand: Die entstehenden Kommunikations- und Verständigungsgewinne durch die Tatsache, dass fast alle Europäer eine Sprache sprechen. Die Idee hat enormen Charme in einem Europa, in dem Grenzen abgebaut werden sollen. Warum also nicht auch die Sprachgrenzen? Man stelle sich vor, jeder EU-Bürger spreche Englisch, es würden keine Kommunikationshürden zwischen verschiedenen Muttersprachlern bestehen.
Der Soziologe Jürgen Gerhards träumt dadurch gar von der Entstehung einer europäischen Öffentlichkeit und der „Demokratisierung von unten“, da die unzureichende Information über europäische Politik vor allem mit der Sprachbarriere zusammenhänge. Eine traumhafte Vorstellung, Diskussion beendet. Oder?
In Vielfalt geeint?

Nun, ganz so einfach dürfen wir es uns nicht machen. Das Motto der EU lautet nicht umsonst „In Vielfalt geeint“. Darauf basierend schreibt Artikel 22 der Grundrechtecharta der Europäischen Union die „Vielfalt der Kulturen, Religionen und Sprachen“ fest, was zum Beispiel real dazu führt, dass jeder EU-Bürger sich in jeder Amtssprache an die Institutionen wenden kann, genauso wie jeder Abgeordnete des Europaparlaments in „seiner“ Sprache sprechen darf. Basis dessen ist das Prinzip, dass alle Amtssprachen den gleichen Wert besitzen.

Verschiedene Sprachen können also auch als kultureller Gewinn für Europa verstanden werden, und eine zu starke Konzentration auf das Englische dies zurückdrängen. So warnt beispielsweise der Sprachwissenschaftler Jürgen Trabant vor der „Uniformierung der Sprache“. Er kritisiert, die Konzentration auf Englisch sei keineswegs paneuropäisch, sondern im Wesentlichen ökonomisch motiviert, da die englische Sprache auch kulturell nicht als „europäisch“, sondern global betrachtet eher als „amerikanisch“ wahrgenommen wird.

Sprache als Identitätsfaktor

Man hat an dieser Stelle den Drang, beiden Argumentationslinien zuzustimmen. Um einer begründeten Position näher zu kommen, muss man sich fragen: Was ist überhaupt die Bedeutung von Sprache? Die Verfechter der globalen Verkehrssprache vertreten dabei die Position, es gebe eine universelle Sprache des Denkens, und die gesprochene Sprache sei lediglich die oberflächliche Ausprägung davon. Kultur könne so theoretisch sogar mit nur einer gemeinsamen Sprache erhalten bleiben.

Doch wenn man Kultur so versteht, dass sie sich in Dingen wie Literatur, Liedern und Geschichten manifestiert, scheint diese Position kontrafaktisch, da diese Dinge selbstverständlich ganz eng mit Sprache verbunden sind. Wie könnte sich die so verstandene Kultur verbreiten, wenn die Sprache marginalisiert wird? Sprache nicht als Faktor der kulturellen Identität anzusehen ist nicht logisch, in Sprache spiegeln sich Kulturen wieder, sie ist ein Faktor unserer individuellen und kollektiven Identität. Europas kulturelle Vielfalt kann nur durch den Erhalt und die Förderung aller Sprachen Widerhall finden.

Plädoyer für die Pluralität von Sprache

Ja, die Argumente der Verfechter einer gemeinsamen Verkehrssprache sind nicht von der Hand zu weisen. Und selbstverständlich bleibt Englischkompetenz auch wichtig, Englisch ist in unserem Alltag ohnehin omnipräsent. Die Sprachenpolitik der Europäischen Union aber sollte weiterhin die Fremdsprachenkompetenz in allen europäischen Sprachen im Blick haben, und sich nicht auf das Englische versteifen. Eine solche Vereinheitlichung mit dem Holzhammer würde auch nicht funktionieren.

Eine tiefergreifende europäische Integration ist im Hinblick auf die globalen Herausforderungen, denen sich Europa und die Welt gegenübersieht, eine logische Konsequenz. Die Versuchung könnte deshalb groß sein, auch in der Sprachenpolitik weiter zu integrieren und zu vereinheitlichen. Doch dabei darf man nicht den Fehler machen zu denken, man würde Europa stärken, indem man kulturelle Eigenheiten einebnet. Das ist nicht wünschenswert und würde auch die Akzeptanz der europäischen Integration weiter untergraben. Denn unterschiedliche Sprachen sind nun einmal deutlich mehr als eine biblische Verwirrung der Köpfe.

[icon type=“info-sign“] Dieser Artikel erschien zuerst im [icon type=“link“] treffpunkt.europa 03/2015.

[icon type=“picture“] Bildnachweis: Wikimedia Commons (Pieter Bruegel: Großer Turmbau zu Babel)

JEF Erfurt

Die Rolle der Türkei – Stabilitätsfaktor im Nahen Osten?

Beitragsautor Von Martin Luckert
Beitragsdatum 6. Dezember 2015

Diskussionsveranstaltung mit Timm Schieder, Honorarkonsul der Republik Türkei in Thüringen

Bericht von Martin Luckert

Die Türkei ist Pforte zwischen zwei Kontinenten. Sie ist ein stabiler Staat mit direkten Grenzen in verschiedene Weltregionen, nach Europa, in den arabischen Raum, in Richtung Russlands über die kaukasischen Ex-Sowjetrepubliken sowie als Tor nach Asien. Die Wahlen zur Großen Nationalversammlung sind erst einen guten Monat vergangen, doch schon längst sind diese angesichts der Herausforderungen in der Flüchtlingspolitik und nach den Anschlägen in Paris am 13. November 2015 im Kampf gegen Daesh (sog. „Islamischer Staat“) aus dem öffentlichen Fokus geraten. Insofern ist es nicht verwunderlich, dass das Land derzeit in aller Munde ist. Gerade vor dem Hintergrund des erst kürzlich durch die türkischen Streitkräfte abgeschossenen russischen Kampfjets stellte sich die Frage der gemeinsamen Strategie der Alliierten gegen Daesh und der persönlichen und familiären Verknüpfung des Präsidenten der Republik Recep Tayyip Erdoğan mit der Finanzierung der Terrororganisation – ein Vorwurf, der nicht nur vom russischen Präsidenten Vladimir Putin geäußert wurde.

Daneben ringt die Türkei ringt seit über sechs Jahrzehnten mit der Integration in die westliche Welt – ist selbst länger Mitglied der NATO als die Bundesrepublik Deutschland. Am 10. November 2015 veröffentlichte die Europäische Kommission den Fortschrittsbericht zum Land. Dieser wurde seitens der türkischen Regierung als unfair, exzessiv und inakzeptabel zurückgewiesen. Wenig später jedoch fand man sich aber mit den europäischen Spitzen zum Gipfel zusammen und verdeutlichte, dass die die Türkei für außenpolitische Anliegen der Europäischen Union im Nahen Osten eine zentrale Rolle spielt. Gleichzeitig wurde vereinbart, dass weitere Kapitel im Erweiterungsprozess geöffnet werden sollen. Schieder sieht in einem weiteren, glaubhaften Integrationsversprechen auch Verbesserungen – schließlich werde die Europäische Union das Land nicht aufnehmen, wenn nicht die Kopenhagener Kriterien erfüllt seien. Mit einer echten Beitrittsperspektive würden sich so auch Verbesserungen der demokratischen Kultur, in der Kurdenpolitik oder etwa um den strittigen Status auf der Insel Zypern zeigen. Andernfalls sehe er die Türkei in einer weiteren Immunisierung von äußeren Einflüssen aus Europa, dem arabischen Raum, aus Russland oder dem übrigen Asien.

Förderung

[row][column md=“9″]Diese Veranstaltung wurde gefördert von der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen und dem Studierendenrat der Universität Erfurt.

[column md=“3″]

[/column][/row]

JEF Thüringen

Mitmenschlich in Thüringen

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 29. Oktober 2015

Heute wurde das Bündnis „Mitmenschlich in Thüringen“ mit einer Pressekonferenz aus der Taufe gehoben. Wir freuen uns als Erstunterzeichner mit dabei zu sein!

Krisen, Kriege und Katastrophen verursachen Flucht.

Bedingt durch Krisen, Kriege, Katastrophen und politische Verfolgung sind zurzeit weltweit Millionen
Menschen auf der Flucht. Viele Geflüchtete werden aus politischen und religiösen Gründen verfolgt, wegen
ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe oder Ethnie vertrieben oder sind Kriegen und Bürgerkriegen
entkommen.

Geflüchtete suchen Schutz.

Die meisten Geflüchteten suchen Schutz im eigenen Land oder finden Zuflucht in den unmittelbar
benachbarten Ländern. Ein erheblicher Anteil der nach Europa kommenden Geflüchteten sucht Zuflucht und
eine neue Heimat in Deutschland, tausendende Menschen davon auch in Thüringen. Es ist kaum zu erwarten,
dass sich diese Situation in naher Zukunft ändern wird.

Wir sind weltoffen und menschenfreundlich.

Wir setzen uns dafür ein, Weltoffenheit und Mitmenschlichkeit nicht nur nach außen zu zeigen, sondern auch
jeden Tag zu leben. Ein Vierteljahrhundert nach der friedlichen Revolution erinnern wir uns besonders an das
mutige Streben nach Demokratie, Meinungsfreiheit und einer offenen Gesellschaft. Dieser Kampf für die
Demokratie und Menschenrechte ist uns auch heute noch Verpflichtung. Es ist ein Gebot der
Mitmenschlichkeit, den Geflüchteten beizustehen und ihnen zu helfen.

Wir stehen für die Menschenrechte von Geflüchteten und Asylsuchenden ein.

Die Würde des Menschen ist unantastbar und unteilbar. Die Aufnahme von Geflüchteten ist eine humanitäre
Notwendigkeit und eine rechtliche Verpflichtung zugleich. Das Recht auf Asyl ergibt sich aus dem christlichen
und humanistischen Menschenbild sowie besonders aus den Erfahrungen der nationalsozialistischen
Gewaltherrschaft und ist deshalb Bestandteil des Grundgesetzes. Dies ist Konsens aller Demokratinnen und
Demokraten in unserem Land, ebenso wie die Meinungsfreiheit, die Versammlungsfreiheit, das

Demonstrationsrecht und die freie Religionsausübung.

Wir schützen das zivilgesellschaftliche Engagement im Sinne des Grundgesetzes.
Zum Schutz der Menschenwürde bedarf es eines handlungsfähigen Staates und einer wehrhaften Demokratie.
Die menschenwürdige Aufnahme und Begleitung von Geflüchteten kann nur mit einem breiten
zivilgesellschaftlichen Engagement vieler Menschen gelingen und nicht allein durch politische Maßnahmen
bewältigt werden. Wir stellen in Thüringen mit großer Dankbarkeit fest: Es gibt eine Vielzahl ehrenamtlicher
Initiativen von Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, Verbänden, Sozialpartnern und Religionsgemeinschaften,
die Geflüchtete in ihrem Alltag unterstützen. Diese Unterstützung ist ein wertvolles Gut, das hohe
gesellschaftliche Anerkennung verdient, geschützt und weiterentwickelt werden muss.

Wir nehmen Ängste ernst.

Die aktuelle Situation löst bei vielen Menschen Verunsicherung und Ängste aus. Wir nehmen diese ernst und
stellen uns ihnen. Sie entstehen oftmals auch durch falsche und verkürzte Informationen. Eine
Auseinandersetzung mit den tatsächlichen Gegenebenheiten und Fakten kann dem entgegenwirken. Mit
geeigneten Maßnahmen müssen wir verhindern, dass Verteilungsneid entsteht und gesellschaftlich
benachteiligte Gruppen gegeneinander ausgespielt werden. Mit Sorge betrachten wir die erhöhte Anzahl von
Übergriffen auf Geflüchtete oder deren Unterkünfte. Für uns ist klar, dass die aktuelle Situation nicht in
Menschenfeindlichkeit oder Gewalt enden darf.

Das Grundgesetz bildet die Basis für Aufnahme und Integration.

Wir sehen die Notwendigkeit, dass die Werte unseres Grundgesetzes für alle gelten. Denn das Grundgesetz ist
die Basis für das Zusammenleben in unserem Land. Diese gemeinsame Wertebasis ist nicht verhandelbar.
Wir widersprechen menschenfeindlichen Parolen.
Damit Geflüchtete in unserem Land nicht neuen Ängsten ausgesetzt werden und zivilgesellschaftliches
Engagement weiter wachsen kann, möchten wir Mut machen, populistischen, rechtsextremen,
antisemitischen, islamophoben, antiziganistischen, homophoben und anderen menschenfeindlichen Parolen,
also jeder Art von Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit zu widersprechen und entgegenzutreten. Wer
gegen Geflüchtete hetzt oder gar Gewalt anwendet, der verlässt den Konsens unseres Grundgesetzes und
muss mit dem deutlichen Widerspruch und dem entschlossenen und friedlichen Widerstand aller
Demokratinnen und Demokraten in Thüringen rechnen.

Wir suchen das Gespräch und unterstützen unsere Kommunen.

Es gelingt nicht immer, richtig und notwendig erkannte Entscheidungen im Umgang mit Geflüchteten so zu
kommunizieren, dass sie bei den Menschen vor Ort Akzeptanz und Zustimmung erfahren. Aus unserer
Erfahrung bedürfen Ängste und Vorbehalte innerhalb der Bevölkerung des Gespräches. Auch durch die
direkten Begegnungen und Erfahrungen mit Geflüchteten werden Vorurteile und Ängste abgebaut. Weil wir
keine Ghettoisierung wollen, helfen wir Wohnungen dezentral zu finden und Nachbarschaften zu stärken.
Gemeinsam werden wir uns vor Ort in den Städten und Gemeinden bemühen, dies nach Kräften zu
ermöglichen.

Wir warnen vor parteipolitischer Instrumentalisierung.

Politiker und Politikerinnen in unserem Land stehen bei der Aufgabe einer menschenwürdigen Aufnahme von
Geflüchteten vor großen verantwortungsvollen Herausforderungen. Wir erwarten einen parteiübergreifenden
Konsens darüber, dass dieses Thema keine parteipolitische Profilierung und Instrumentalisierung erfährt.

Wir fördern die öffentliche Meinungsbildung durch Transparenz und Offenheit.

Die Medien haben mit ihrer Berichterstattung über den Umgang mit Geflüchteten eine hohe Verantwortung.
Eine ausgewogene und differenzierte Berichterstattung trägt dazu bei, dass Ressentiments gegen Menschen in
Notsituationen abgebaut werden und die Offenheit unentschlossener Bürgerinnen und Bürger für die Not der
Geflüchteten wachsen kann. Die meinungsbildende Kraft von Sprache und Bildern sind bei einem solch
sensiblen Thema besondere Herausforderung.

Wir unterstützen die Integration von Geflüchteten.

Geflüchtete sind in Thüringen willkommen, zuallererst wegen ihrer besonderen Schutzbedürftigkeit. Ihre
erfolgreiche gesellschaftliche Integration braucht Bildung, soziale Integration und Integration in den
Arbeitsmarkt. Den Menschen, die zu uns kommen, bietet der Thüringer Arbeitsmarkt aufgrund des sich in den
nächsten Jahren und Jahrzehnten verstärkenden Fachkräftemangels vielfältige berufliche Perspektiven.
Deutschland braucht Zuwanderung, wenn unsere Sozialsysteme auch künftig funktionieren sollen. Viele
Unternehmen sind bereit, Geflüchtete zu beschäftigen. Deshalb begrüßen wir die verstärkte Unterstützung
und Förderung der Geflüchteten durch die Bundesagentur für Arbeit. Damit noch mehr geflüchtete Menschen
schnell die Möglichkeit bekommen, ihren Lebensunterhalt selbst zu bestreiten, müssen Regelungen
vereinfacht und Förderinstrumente der Berufsausbildung für Geduldete und Asylsuchende mit
Bleiberechtsperspektiven geöffnet sowie Angebote zur Sprachförderung ausgebaut werden.

Wir rufen auf: Werden Sie Anwälte der Mitmenschlichkeit, treten Sie Brandstiftern entgegen!

Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger Thüringens auf, sich als Anwalt der Menschlichkeit gegenüber den
Geflüchteten zu verstehen. Zugleich nehmen wir die Sorgen der Menschen in unserem Land ernst. Wir
möchten dazu beitragen Ängste abzubauen, um Raum für das notwendige Gespräch zwischen verschiedenen
Standpunkten zu schaffen. Wer dabei rechtsextreme Parolen und Halbwahrheiten postuliert oder versucht,
mit Gewalt seine Positionen durchzusetzen, schürt Ängste und ist an einem konstruktiven Dialog nicht
interessiert. Von diesen geistigen und tatsächlichen Brandstiftern gilt es, sich klar zu distanzieren. Dabei
müssen sich Zivilcourage und staatliches Gewaltmonopol ergänzen.

Wir vertrauen auf Ihr Engagement für Mitmenschlichkeit.

Unser Dank, unsere Unterstützung und Solidarität gilt all denjenigen, die sich tagtäglich für Geflüchtete hauptoder ehrenamtlich engagieren. Damit stärken Sie die Grundlagen des Zusammenlebens in unserem Land:
Demokratie, Vielfalt und Mitmenschlichkeit.

Weitere Informationen unter:
[icon type=“link“] www.mitmenschlich-in-thueringen.de

Erlebnisbericht JEF Deutschland JEF Thüringen

Wir holen uns Europa zurück – Bericht vom Bundeskongress 2015 in Berlin

Beitragsautor Von Martin Luckert
Beitragsdatum 12. Oktober 2015

Bericht von Ilka Maria Hameister und Martin Luckert

Das Motto des diesjährigen Bundeskongresses der JEF Deutschland in Berlin war eine klare Ansage. Die Thüringer Delegation mit Ilka, Martin, Natascha und Paul brachte sich mit eigenen Anträgen, zahlreichen Änderungswünschen und Wortbeiträgen in die Debatte ein.

Im Leitantrag des Bundesvorstands wurde die gesamte Bandbreite der politischen Debatte aufgegriffen: Neben einer Stärkung der europäischen Wirtschaft gegenüber Bankenkrisen durch einen gemeinsamen Einlagensicherungsfond, fordert die JEF Deutschland in ihrem Leitantrag eine über die Jugendgarantie hinausgehende Stärkung des Arbeitsmarktes gegenüber der Jugendarbeitslosigkeit. Die Forderung nach einem europäischen Wirtschaftsministerium und Investitionen in die Forschung sowie weitere zukunftsweisende Ziele wurden ebenfalls im Leitantrag festgehalten. Auch die Themen Asyl-, Einwanderungs- und Freizügigkeitspolitik wurden aufgenommen und beinhalten u.a. den Appell Flüchtlingen in Zukunft zu ermöglichen, Asyl bereits in EU-Vertretungen beantragen zu können. Als sicherheits- und friedenspolitische Themen wurden die Beziehungen zu Russland und der Türkei kritisch beleuchtet und gleichzeitig die Bedeutsamkeit einer strategischen Zusammenarbeit betont. Weiterhin war das Vorgehen gegen den Islamischen Staat Teil des Leitantrags des Bundesvorstandes, welches in besonderem Maße eine gemeinsame Innen- und Außenpolitik fordert. Gleichzeitig dürfen Maßnahmen hier nicht zur Aussetzung des Rechts auf informelle Selbstbestimmung führen, weswegen wir auf die Disziplinierung europäischer wie ausländischer Geheimdienste hinweisen.

Wir brauchen eine gemeinschaftliche Flüchtlingspolitik

Angesichts der intensiven öffentlichen Debatte um die Flüchtlingspolitik in Deutschland und Europa haben wir unsere bestehende Beschlusslage dazu erweitert und klargestellt, dass zusätzliche europäische Mittel zur Unterstützung der Flüchtlingscamps in angrenzenden Staaten der Krisenregionen als erster Schritt bereitgestellt werden müssen. Zur langfristigen Entspannung der Situation muss zudem dringend eine geregelte Asyl- und Einwanderungspolitik für gefahrlose Asylantragstellung geschaffen werden.

Wir regen die Verteilung der Verantwortung für die Flüchtlinge nach einem System in Anlehnung an den Königsteiner Schlüssel an, der in Deutschland die Verteilung unter den Bundesländern regelt. Dieser Verteilungsschlüssel ist von der Europäischen Kommission zu entwickeln und zu überwachen. Bei der weiteren Anpassung des Dublin-Systems fordern wir außerdem, dass sofern sichere Herkunftsstaaten beschlossen werden, auch die Sicherheit von sexuellen Identitäten und Orientierungen als Kriterium aufgenommen werden muss. Des Weiteren sprechen wir uns für eine Ausweitung des Resettlement-Programms aus, verbunden mit Personalaufstockungen in den Botschaften und bei der Seenotrettung. Angesichts des hohen Anteils von Sinti und Roma unter den Balkanflüchtlingen aufgrund deren systematischer Benachteiligung in ihren Heimatländern, fordern wir die Erarbeitung und Umsetzung zielgerichteter Antiziganismusstrategien.

Bereits auf dem Bundeskongress 2013 haben wir uns für die Abschaffung der bisherigen Dublin-Regelungen zu Gunsten eines menschenwürdigen, gemeinschaftlich-europäischen Asylrechts ausgesprochen. Dazu gehörte beispielsweise die Forderung nach der sofortigen Aussetzung der EURODAC-Verordnung. Der diesjährige Antrag stellt eine gelungene Ergänzung und Weiterentwicklung der Beschlusslage dar.

Balkanstaaten Perspektive bieten

Für die mit den Herausforderungen in der Flüchtlingspolitik einhergehende Diskussion um den Umgang mit den Staaten des Westbalkans, brachten wir uns mit einem Antrag ein. Wir als JEF Thüringen wollen eine klare Perspektive für die Länder des Westbalkans für einen EU-Beitritt – Albanien, Mazedonien, Montenegro und Serbien haben immerhin schon einen Status als Beitrittskandidaten. Wir sind der Überzeugung, dass ein „Brain Drain“ vom Balkan in die westeuropäischen Staaten auch eine Schwächung der betreffenden Volkswirtschaften bedeutet und keine langfristige Lösung der Probleme darstellt. Der auf der Westbalkankonferenz in Wien am 27. August 2015 beschriebene Pfad der wirtschaftlichen Konsolidierung soll fortgeführt werden und auch der politischen Stabilität der betreffenden Staaten helfen. Deswegen soll eine konsequente und langfristig angelegte Unterstützung arbeitsschaffender Investitionen, Fachkräfte in den Beitrittskandidaten binden. So ist eine ökonomische und administrative Modernisierung möglich. Eine Anbindung an die wirtschaftlichen Zentren der Union bietet Gewähr für eine stärkere ökonomische Einbindung der Länder. Die EU-Mitgliedstaaten können und müssen zeigen, dass sie ihre beispiellose wirtschaftliche und politische Integrationsleistung auch für diejenigen Länder aufbringt, die an ihren Grenzen in die Europäische Union streben. Mit der breiten Zustimmung des Bundeskongresses hat sich auch die JEF Deutschland diese Ansicht zu Eigen gemacht.

Interrail-Ticket zur Volljährigkeit

Um Europa in seiner Vielfalt und Freizügigkeit für Unionsbürger*innen erlebbar zu machen, setzt sich die JEF Deutschland für ein kostenloses Interrail-Ticket zum 18. Geburtstag ein. Dieses Ticket soll bis zum 27. Lebensjahr einlösbar sein und sich an das Erasmus+-Programm angliedern, um insbesondere auch Nichtakademiker*innen europäische Reiseerfahrung zu ermöglichen.

Europäische Geheimdienste

Im letzten Antrag auf dem Bundeskongress 2015 haben wir uns mit den Geheimdiensten auseinandergesetzt und festgestellt, dass sich diese der parlamentarischen Kontrolle entziehen. Als Gegenmaßnahme haben die Delegierten mit großer Mehrheit vorgeschlagen, dass sichergestellt werden muss, dass sich die Geheimdienste im verfassungsrechtlichen Rahmen bewegen. Gleiches muss für No-Spy-Abkommen der EU-Mitglieder untereinander und mit den NATO-Partnern außerhalb der Europäischen Union gelten. Außerdem hat der Bundeskongress beschlossen die Einführung europäischer Geheimdienste zu fordern, welche die nationalen ersetzen sollen.

Intensive Diskussion – auch abseits der Antragsberatung

Um sich im Sinne von Best Practice untereinander mit anderen Landesverbänden über verschiedene Herausforderungen und Strategien zu verständigen, bot das World Café eine gelungene Plattform zum Austausch über Themen wie Verbandsentwicklung, europäische Medien, Finanzierung oder die Zusammenarbeit mit anderen Jugendorganisationen. Die angesprochenen Punkte werden in den jeweiligen AGs aufgegriffen und weiter erarbeitet.

Zum Abschluss des Bundeskongress fand eine Fishbowl-Diskussion mit Vertretern der Parteijugendorganisationen statt. Unter der Frage „Generation Alternativlos – Machen uns die Alten Europa kaputt?“ wurde gemeinsam darüber diskutiert wie die gemeinsame Zusammenarbeit in Zukunft aussehen könnte, um als progressive Jugend europäisches Bewusstsein zu schaffen. Dabei entstand eine spannende Debatte über den Wert der Überparteilichkeit der JEF, aber auch Vorschläge über gegenseitiges Antrags-, Rede- oder Stimmrecht bei künftigen Veranstaltungen wurden besprochen.

Bundesverband führt neues Logo ein

Der Bundesverband hat nach den ersten drei Landesverbänden Berlin-Brandenburg, Hamburg und Thüringen nun auch ein neues Logo in Anlehnung an die Vorlage der JEF Europa eingeführt. Ziel ist ein gemeinsames starkes Corporate Design des Gesamtverbandes. Damit gehen wir einen Schritt hin zur besseren Wiedererkennbarkeit der Jungen Europäischen Föderalisten von Portugal bis Aserbaidschan und von Norwegen bis Malta. Die neu gestaltete, deutlich übersichtlichere Website der JEF Deutschland ist seit einigen Tagen unter [icon type=“link“] www.jef.de zu finden.

Die JEF Thüringen gratulieren außerdem Tilmann Hartung zur Nachwahl zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden der JEF Deutschland sowie den neuen Beisitzer*innen im Bundesvorstand Christian Gonder und Marina Lessig.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der Bundeskongress 2015 nicht nur durch die Rekordanzahl von 120 Teilnehmern ein voller Erfolg war, sondern auch durch die selbstreflexiven und selbstkritischen Analysen über die Verbandsarbeit und vor allem die fortschrittlichen wie nachhaltigen Diskussionen und Beschlüsse inhaltlicher Art. Der Erfüllung des Mottos „Wir holen uns Europas Zukunft zurück“ sind wir als JEF Deutschland damit einen Schritt näher gekommen. Als Landesverband Thüringen nehmen wir viele Ideen, Motivation und frisches Europabewusstsein mit nach Hause und arbeiten weiter an diesem Ziel.

JEF Jena JEF Thüringen

#trainsofhope – JEF heißen Flüchtlinge am Saalfelder Bahnhof willkommen

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 7. September 2015

Bericht von Ilka Maria Hameister

Die sozialen Medien machten am Vormittag des 5. Septembers bekannt, dass am Abend ein Zug aus Wien mit etwa 500 bis 600 Flüchtlingen im thüringischen Saalfeld erwartet werde, die zuvor tagelang in Ungarn festsaßen. Von Saalfeld aus sollten die größtenteils aus Syrien und Afghanistan stammenden Flüchtlinge registriert und anteilig auf Unterbringungen in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt aufgeteilt werden. JEF wurden von Grünen Jugend Thüringen informiert, dass diese einen Spendenaufruf und eine Fahrt nach Saalfeld organisieren, um die Geflohenen in Thüringen und in Deutschland willkommen zu heißen. Sofort waren wir bereit diese Aktion aktiv zu unterstützen. Innerhalb weniger Stunden konnten wir gemeinsam eine Vielzahl von Spenden bei Nachbarn, Freunden und Bekannten sammeln, sodass wir uns bepackt mit einem Bollerwagen voll mit Hygieneartikeln, Decken, Nahrung und Kleidung auf den Weg machten. Leicht zu identifizieren an den großen Windelpackungen und Beuteln voller Zahnbürsten, Seifen etc. trafen wir bereits auf dem Bahnsteig in Jena auf Gleichgesinnte und machten uns zusammen auf den Weg. In Saalfeld angekommen, erwarteten uns schon eine große Menge an Menschen und eine noch größere Menge an Sachspenden, die in Menschenketten an das Wahlkreisbüro der Linken weitergegeben, dort im Akkord sortiert und in etwa 600 Carepakte verpackt wurden. Trotz strömenden Regens war unter allen Helfern eine großartige Stimmung, die sich in Willkommensplakaten auf Englisch und Arabisch, Gesang und Jubel sowie herzlichen Worten von Ministerpräsident Bodo Ramelow auf die am späten Abend ankommenden 569 Flüchtlinge entlud. Denen waren die Erschöpfung und Strapazen der letzten Wochen und Monate deutlich ins Gesicht geschrieben, dennoch waren sie sichtlich bewegt von diesem Empfang. Nachdem die letzten Flüchtlinge im Bus zur Registrierstelle saßen, wurden mithilfe der örtlichen Feuerwehr die vielen Kisten und Säcke mit den verbliebenen Spenden in die Flüchtlingsunterkünfte gebracht.

Es war ein schöner Abend, der gezeigt hat, dass es auch in Thüringen eine Willkommenskultur gibt. Aber es war auch ein nachdenklicher Abend, der gezeigt hat, dass keine Gemeinde, kein Bundesland und kein Nationalstaat allein diese Herausforderung meistern können. Für diese historische Aufgabe braucht es eine gemeinsame Strategie für die Asyl- und Flüchtlingspolitik Europas. Wir als JEF werden dazu beitragen, indem wir gemeinsam auf Orts-, Landes-, Bundes-, und Europaebene nachhaltige Ideen und Strategien erarbeiten, aber uns auch ganz praktisch durch Veranstaltungen und Projekte mit und für Flüchtlinge einsetzen.

JEF Thüringen

10 Jahre JEF Thüringen: Landesversammlung im Zeichen des Jubiläums

Beitragsautor Von Martin Luckert
Beitragsdatum 24. Juli 2015

Unsere diesjährige Landesversammlung markierte zugleich ein Jubiläum. Zehn Jahre nach der Neugründung des Thüringer JEF-Landesverbandes trafen wir uns am 18. Juli 2015 im Europäischen InformationsZentrum der Staatskanzlei. Nach Begrüßung durch dessen Leiterin Mechthild Schlichting beehrten uns zwei Gäste mit ihren Grußworten. Die Landesvorsitzende der Europa-Union Gabriele Kalb sieht betonte die laufende gute Zusammenarbeit. Die Initiative Junge Transatlantiker war durch ihren Koordinator Tim Segler vertreten und stellt eine verstärkte Kooperation in der Zukunft in Aussicht.

Nach Bericht von unserem Vorsitzenden Martin Luckert und Schatzmeister Paul Meyer-Bussian ging es ans Eingemachte. Die Landesversammlung gab dem neuen Vorstand erstmals ein umfassendes Arbeitsprogramm mit auf den Weg. Auf Basis des Urdokuments des europäischen Föderalismus, des Hertensteiner Programms von 1946 sowie dem Politischen Programm der JEF Deutschland wollen wir politische Positionen weiterentwickeln und die europäische Integration fortschreiben.

Wir erleben durch die Finanzmarktkrise seit 2008 ein Wanken des sozialen Gefüges über die gesamte Europäische Union. Im gleichen Atemzug offenbart sich, dass das Institutionen- und Ebenengefüge mit sehr starken Nationalstaaten, bei denen nach wie vor die Kompetenz der Festlegung der Kompetenzen-zuweisung liegt, nicht die richtigen Mechanismus vorhält, um die derzeitigen Probleme zu lösen. Zu häu-fig noch werden im Krisenmodus intergouvernementelle Verfahren gewählt. Das Europäische Parlament aber ist der Repräsentant der gesamten europäischen Bevölkerung und es muss dazu ertüchtigt werden – im institutionellen Rahmen wie auch in der Außenwirkung seiner Arbeit – als starker Interessenvertreter aller Unionsbürger auftreten zu können. Das bedeutet konsequenterweise eine Schwächung der Nationalstaaten – unter zwingender Beachtung der Subsidiarität, gleichermaßen als Abwehr- wie auch als Leistungsrecht gegenüber der übergeordneten Ebene. Eine föderalistische europäische Republik ist unser Ziel.aus dem Arbeitsprogramm 2015-2016 der JEF Thüringen

[row][column md=“5″]

[/column][column md=“7″]Mit dem neuen Logo passen wir uns der Corporate-Design-Strategie des Europaverbandes
[/column][/row]an, um eine europaweite Wiedererkennbarkeit des gesamten Verbandes zu gewährleisten. Die JEF Thüringen sind damit nach den Jungen Europäischen Bewegung Berlin-Brandenburg der zweite deutsche Landesverband, der das neue Logo übernimmt.

Alle Hände voll zu tun hatte die Wahlkommission. Neben der Gesamterneuerung des Vorstands wurden noch Revisionskommission und die Delegierten zu Bundeskongress, Bundesausschuss und Europakongress gewählt.

Nach Ende vieler konstruktiver Gespräche und zahlreichen Beschlüssen trafen sich Mitglieder und Gäste noch zum gepflegten Sektempfang und ließen den Tag ausklingen.

Vorstand

[row][column md=“5″]v.l.n.r.: Johanna Flesch, Ilka Maria Hameister, Paul Meyer-Bussian, Martin Luckert, Marvin Hedderich, Theresa Herrmann[/column][column md=“7″]

[/column][/row]

Delegation zum Bundesausschuss

[row][column md=“5″]Neben dem Landesvorsitzenden vertritt uns der Jenaer Martin Dietz (li.) als Delegierter auf die Bundesebene.[/column][column md=“7″]

[/column][/row]

Delegation zum Bundeskongress

[row][column md=“5″]Am 2. bis 4. Oktober vertreten uns Paul Meyer-Bussian, Natascha Schmitt, Ilka Maria Hameister und Martin Luckert in Berlin.[/column][column md=“7″]

[/column][/row]

Familienfoto

[row][column md=“12″]

[/column][/row] In Brüssel spricht man vom „Familienfoto“. Das darf natürlich auch nicht bei unserer Landesversammlung fehlen. Jetzt geht es weiter daran, die europäische Idee voranzubringen.

[icon type=“picture“] Bildnachweis: Marvin Hedderich

JEF Deutschland JEF Europe

No to Grexit — Yes to a real economic and political union

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 11. Juli 2015

Eine gemeinsame Stellungnahme der Jungen Europäischen Föderalisten und der Union der Europäischen Föderalisten.

[button type=“success“ link=“https://www.jef-thueringen.eu/wp-content/uploads/nogrexit-yesfederation.pdf“ target=“_blank“][icon type=“download-alt“] #NoGrexit
#YesFederation [en][/button]

Die Jungen Europäischen Föderalisten und die Union der Europäischen Föderalisten sprechen sich gemeinsam für eine wirtschaftliche und politische Union Europas aus und fordern insbesondere die Finanzminister der EU auf, einem Ausstieg Griechenlands aus der Eurozone entgegen zu wirken.

Der Prozess der europäischen Integration wurde angestoßen, um wirtschaftlichen Wohlstand, zwischenstaatliche Zusammenarbeit, europäische Solidarität und Frieden auf diesem Kontinent zu erreichen. Die anhaltende Krise in Europa und die unterschiedlichen Versuche der europäischen Länder, die Kosten einer Finanz-, Wirtschafts- und Beschäftigungskrise zu tragen, hat sich zu einem schwierigen Test erwiesen, diese Kerngedanken der Europäischen Union im Blick zu behalten. Ein Test, so scheint es, der dieses Wochenende zu einem Ausgang führen könnte.

Schuldzuweisungen der Regierungen untereinander müssen aufhören. Die europäischen Regierungen müssen gemeinsam Verantwortung für unsere europäische Zukunft nehmen. Die Jungen Europäischen Föderalisten fordern deshalb konkret die deutsche Bundesregierung unter Angela Merkel und den deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble dazu auf, dieses Anliegen und die Zukunft Europas, insbesondere der jungen Bevölkerung, zu berücksichtigen und ernst zu nehmen. Wir erwarten von Bundesregierung, mit der griechischen Regierung auf Augenhöhe und ohne Selbstgefälligkeit zusammenzuarbeiten. Europa funktioniert nur, wenn es aus gleichberechtigten Partnern besteht.

Jetzt geht es darum, dass alle Verantwortung für unsere gemeinsame Zukunft übernehmen. Die Gewährleistung von Nachhaltigkeit und Stabilität in ganz Europa erfordert ein föderales Europa mit steuerlichen, politischen, Wirtschafts- und Währungsunion, keinen Grexit!

Video

Unsere schönen deutschen Euros

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 10. Juli 2015

JEF Deutschland

Zweiter Bundesausschuss 2015

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 1. Juli 2015

Der zweite Bundesausschuss 2015 fußt auf einer neuen Kooperation mit der Asko Europa-Stiftung. Diese lud uns vom 26. bis 28. Juni in die Europa-Akademie Otzenhausen (EAO) ins Saarland ein. In dem hoch frequentierten Tagungshaus kamen wir zunächst mit Dr. h.c. Arno Krause ins Gespräch. Der 85-jährige Immer-noch-JEFer – stellvertretender JEF-Bundesvorsitzender von 1957 bis 1959 – und Vorstandsvorsitzender der D.C.“ – ein von den Nationalstaaten unabhängiger Bezirk der zukünftigen kontinentalen Regierung. Diese Chance sei damals vertan worden.

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Trotz der sprachlichen Parallelen – die JEF fordern nicht erst seit ihrem Saarbrücker Programm von 2012 die Vereinigten Staaten von Europa – sieht Krause weniger die USA, denn die Schweizer Eidgenossenschaft als Vorbild des europäischen Bundesstaats. Auch solle die europäische Identität breiter im Verband diskutiert werden – europaweit.

Weiterer zentraler Diskussionspunkt der Zusammenkunft war auch die Weiterentwicklung des Antrags zur europäischen Armee, der beim Bundeskongress der Europa-Union leidenschaftlich diskutiert wurde. Außerdem steht die Überarbeitung der Political Platform der JEF Europe auf dem Plan. Diese wurde auf dem Europakongress in Zürich neugefasst. Während einer Kreativphase am Samstag überlegten sich die Delegierten Kampagnen für den Erhalt des Vereinigten Königreichs in der Europäischen Union.

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Unser Landesvorsitzender Martin Luckert wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden des Bundesausschusses gewählt. Dieses Amt hat er für die nächsten drei Sitzungen und damit mutmaßlich bis Mitte 2016 inne. Er unterstützt damit den neuen BA-Vorsitzenden David Horn, der auf Vorschlag der JEF Schleswig-Holstein gewählt wurde.

Der nächste Bundesausschuss findet am 2. und 4. Oktober 2015 in Berlin vor und nach dem diesjährigen Bundeskongress statt.

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[/column][/row] [icon type=“book“] Leseempfehlung: Matthias W. M. Heister: Der Studentensturm auf die Grenzen 1950 – Für ein föderales Europa. Erschienen bei Iduso. Bonn, 2015. ISBN: 978-3-9810837-7-4.

[icon type=“picture“] Bildnachweis: JEF Deutschland (Tilmann Hartung).

Allgemein

„Zukunftsdebatte Europapolitik“ in der Thüringer Staatskanzlei

Beitragsautor Von Theresa Herrmann
Beitragsdatum 28. Juni 2015

Bericht von Theresa Herrmann

Bereits im Thüringen-Monitor 2014 ([icon type=“link“] Link) wurden die Thüringer*innen befragt, was ihrer Meinung nach eine „gute“ oder „erfolgreiche“ Europapolitik auszeichnet. Die (nicht mehr ganz) neue rot-rot-grüne Landesregierung unter Ministerpräsident Bodo Ramelow möchte die Bürger*innen nun auch in die Formulierung der europapolitischen Leitlinien des Freistaats einbinden. Zum Auftakt lud sie Multiplikatoren und engagierte Bürger*innen am 24. Juni 2015 zur „Zukunftsdebatte Thüringer Europapolitik“ in die Staatskanzlei ein.

Die JEF Thüringen war stark vertreten – zu siebt schlugen wir dort auf. Insbesondere saß unser Landesvorsitzender Martin Luckert während der vormittäglichen Podiumsdiskussion neben dem Hausherrn, Europaminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, dem Thüringer Landesbeauftragten für Datenschutz und die Informationsfreiheit Dr. Lutz Hasse sowie der Landtagsabgeordneten und stellvertretenden Parlamentarischen Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis ’90/Die Grünen Madeleine Henfling auf der Bühne. Ein weiterer Stuhl auf dem Podium war anfangs leer, denn die Podiumsdiskussion war als „Fishbowl“ konzipiert: Wer mitdiskutieren wollte, eine Frage hatte oder ein Statement abgeben wollte, konnte auf dem freien Stuhl Platz nehmen, bis jemand anderes ihn ablöste. Auch bei Veranstaltungen der JEF Thüringen haben wir diese Diskussionsform bereits genutzt. Das Konzept ging auf, der Stuhl blieb nie lange leer und das Publikum begrüßte die Einladung zum Dialog zur Thüringer Europapolitik. Martin betonte die Wichtigkeit einer europäischen Öffentlichkeit, die auch durch europäisch ausgerichtete Medien geschaffen wird. Auch ein weiteres JEF-Mitglied meldete sich zu Wort mit dem Wunsch, das eine solche Veranstaltung nicht nur ohnehin europapolitisch interessierten und engagierten Bürger*innen in der Landeshauptstadt vorbehalten bleibt, sondern dass die Zukunftsdebatte Thüringer Europapolitik auch in andere Orte in Thüringen getragen wird.

Der Nachmittag wurde von drei parallel stattfindenden interaktiven Foren ausgefüllt, die der europäischen Dimension der von der Landesregierung auserkorenen Bereichen Innovation, Nachhaltigkeit, Armutsbekämpfung und Integration gewidmet waren. Bemerkenswerterweise trugen alle drei Foren das Wort „Wachstum“ im Titel: „Intelligentes Wachstum für Thüringen“, „Nachhaltiges Wachstum für Thüringen“ und „Integratives Wachstum für Thüringen“. Europa also als Wachstumschance für den Freistaat – auch bzw. gerade in Zeiten eines zurückgehenden Landeshaushalts und auslaufenden EU-Strukturfondsprogrammen. Möglich und nachhaltig gemacht werden soll dieses Wachstum durch Spezialisierung und Innovation und auch durch die Chancen eines wahrhaft europäischen Arbeitsmarktes im Freistaat.

Wir JEF-Mitglieder verteilten uns auf die Foren; ich besuchte das erstere, „Intelligentes Wachstum für Thüringen“, und hörte Impulsvorträge von Prof. Dr. Michael Fritsch (Friedrich-Schiller-Universität Jena) und Dr. Bernd Ebersold (Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft) zur regionalen Entwicklung, Innovationssicherung, der Verbindung zwischen Wirtschaft und Wissenschaft sowie EU-Förderprogrammen in Thüringen. Intelligentes Wachstum für die Region wurde mit Innovation und Entrepreneurship gleichgesetzt. Im Anschluss brainstormten alle Forumsteilnehmer – darunter viele Ministeriumsmitarbeiter, aber auch Vertreter von Handwerksbetrieben, Rechtsanwälte, etc. – über Herausforderungen für die Region sowie Ziele und Strategien, die sie in den europapolitischen Leitlinien reflektiert sehen möchten. Es wurden auch bisherige Linien und Strategien kommentiert und kritisiert. Von der Moderatorin auf Kärtchen gesammelt sollen diese Stimmen in die Entwicklung der Leitlinien in der Staatskanzlei eingehen.

Das Feedback zur Auftaktveranstaltung zur Zukunftsdebatte Thüringer Europapolitik schien positiv auszufallen und die Fortführung des Dialoges wird erwartet. Die Jungen Europäischen Föderalisten Thüringen stehen als Gesprächspartner zur Verfügung, um an dem Projekt Thüringen als Teil eines demokratischen, sozialen, nachhaltigen und föderalistischen Europa mitzuwirken.

JEF Jena

Stellungnahme zur „Europäischen Aktion“

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 27. Juni 2015

Die selbsternannte „Europäische Aktion“, ein Zusammenschluss unterschiedlicher rechtsradikaler Gruppen, macht durch eine radikale Rhetorik und einen vermeintlich europäischen Gedanken auf sich aufmerksam.

In ihrem Weltbild ist Europa fremdbestimmt und schwach. Ihre Vision ist ein mächtiges Europa nach dem Vorbild der Kolonialreiche im 19. Jahrhundert. Für seine Schwäche macht die „Europäische Aktion“ die USA verantwortlich, welche nach ihrem Verständnis von dem „Rothschild-Kapitalismus“ und der „Israel-Lobby“ kontrolliert wird. Damit reiht sich die „Europäische Aktion“ in bekannte antisemitische Argumentationsmuster ein, die sich des Vorurteils des reichen Juden und machthungrigen Amerikas bedienen.

Sie tarnen ihre Forderungen als liberal und bürgernah, indem sie die „Wiederherstellung der freien Rede“ fordern – bei genauerer Betrachtung fordern sie jedoch die Aussetzung des Volksverhetzungsparagraphen. Warum sie gegen das Volksverhetzungsverbot sind, wird deutlich wenn man schaut, wen dieser Paragraph schützt:

§ 130 Volksverhetzung StGB
Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert […] wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

Sie fordern die EU-Auflösung, Deutschlands Austritt aus der NATO und eine Wiederherstellung der Souveränität der Nationalstaaten, die einzig durch ein loses Verteidigungsbündnis unter Einbeziehung Russlands verbunden wären. Für sie bedeutet Europa Abschottung statt Integration, sie wollen ein Bollwerk gegen „Fremdkontinentale“ und Andersdenkende errichten und erteilen damit der heterogenen Gesellschaft eine klare Absage.

Das stellt einen dramatischen Rückschritt zu dem bisher in Europa und in der Welt Erreichten dar, ist es doch allgemeiner Konsens, dass internationale Probleme nur gemeinsam und unter Einbeziehung aller Akteure gelöst werden können.

Dieser Vorstellung von Europa stellen wir uns entgegen! Wir sehen in Europa ein Friedensprojekt, das aus den Lehren zweier verheerender Weltkriege geboren wurde. Es fördert den Austausch zwischen den Völkern, schafft Verständnis über Landesgrenzen hinweg und lässt die Menschen näher zusammenrücken, um den Frieden zu wahren.

Uns ist bewusst, dass die europäische Idee vor großen Herausforderungen steht. Die vermeintlichen Lösungen der „Europäischen Aktion“ sind jedoch nicht nur eindimensional und stellen eine Vereinfachung komplexer Probleme dar, sondern schüren Angst und propagieren Ausgrenzung und Feindseligkeit.

Diesen Missbrauch des europäischen Gedankens können wir nicht akzeptieren, denn für uns bedeutet Europa vor allem Demokratie, Solidarität und Frieden. Dafür setzen wir uns ein und rufen dazu auf, Europa in diesem Sinne zu gestalten!

JEF Europe

Democracy Upgraded

Beitragsautor Von Martin Luckert
Beitragsdatum 18. Februar 2015

Democracy Updated
Die Demokratie war das erfolgreichste politischen Projekt des 20. Jahrhunderts. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts scheint der Erfolg zu schwinden. Wir wollen die Demokratie einem [icon type=“circle-arrow-up“] Upgrade unterziehen!
[button type=“success“ size=“lg“ link=“http://democracyupgraded.eu“ target=“_blank“]Aktionswebsite [en][/button]

JEF Jena

Podiumsdiskussion zum Erhalt der EU-Professur

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 14. März 2013

Die EU-Professur der FSU Jena wird zum 1. April 2013 im Rahmen der Haushaltskürzungen an den Thüringer Hochschulen gestrichen! Wir wollen uns gemeinsam mit euch für den Erhalt der Professur einsetzen und haben dafür bereits eine Online-Petition auf den Weg gebracht, die mittlerweile von 189 Studierenden unterschrieben wurde!

Außerdem haben wir einen Brief an die Abgeordneten des Thüringer Landtags geschrieben, woraufhin wir auch zahlreiche Reaktionen von allen Parteien erhielten. Kurzfristig organisierten wir eine Podiumsdiskussion, um mit euch und den eingeladenen Referenten über die Notwendigkeit des EU-Lehrstuhls an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und mögliche Alternativen zu diskutieren.

Auf dem Podium vertreten waren

Anja Siegesmund, Vorsitzender der Fraktion Bündnis ’90/Die Grünen
Achim Kertscher, FDP, Referent für Bildung, Wissenschaft und Kultur
Jaspar Bartels, CDU-Studierendenbund (RCDS)
Martin Luckert, Vorsitzender der JEF Thüringen
Torsten Ivens, Fachschaftsrat Politikwissenschaft

Vielen Dank an alle, die trotz Wetter und Semesterferien an der spannenden und konstruktiven Diskussion teilgenommen haben! Die Veranstaltung verstehen wir als Auftakt für einen offenen Diskurs, um gemeinsam Lösungsansätze zu entwickeln.

JEF Europe

JEF celebrates the Nobel Prize awarded to the European Union

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 10. Dezember 2012

Pressemitteilung der JEF Europe (Link)

JEF expresses its delight and proudness to see the Nobel Prize given to the European Union today. “December the 10th, 2012, will remain an unforgettable and exciting day in the European history. JEFers from all over Europe celebrate the prize which recognises the importance and the necessity of the European project” states Pauline Gessant, President of JEF Europe.

JEF considers that the Nobel Prize has many facets:

European leaders need to stress that a failure of the EU would be dramatic and that they should move the European project forward to consolidate the longest period of peace in Europe though a federal Europe;
The European Union has to live up to its potential to spread peace and safety beyond its own boarders through a common stand on international interventions and a stronger common foreign policy effort;
Leaders of the member states need to play their role in the European peace project and stop weapon exports and military armament;
European citizens should remind that Europe is much more than an imperfect economic union but also a model of solidarity, peace, democracy, freedom and stability for over six decades.

“The Nobel Prize is also a great incentive to continue their action for all the activists, as JEF members, who passionately work on the European idea” concludes Pauline Gessant.

JEF Jena JEF Thüringen

Thüringer Europapreis

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 30. November 2012

Mit unserem Projekt „Mehr Europa wagen?!“ haben wir am Thüringer Europapreis 2012 teilgenommen. Die Europaministerin Marion Walsmann und der Europaabgeordnete Dr. Dieter-Lebrecht Koch hatten dieses Jahr zum ersten Mal einen Preis für Projekte ausgelobt, die den Europagedanken fördern.

Am 29. November 2012 wurden wir zusammen mit 17 weiteren Organisationen in das Europäische Informationszentrum der Thüringer Staatskanzlei in Erfurt eingeladen.

Einen der drei Geldpreise konnten wir leider nicht mit nach Hause nehmen, dennoch bedanke sich Ministerin Walsmann und lobte unser Engegament. Vor allem hatten wir so die Gelegenheit auf unser Projekt aufmerksam zu machen. Gleichzeitig wurde mit den Verantwortlichen über zukünftige gemeinsame Projekte gesprochen. Es kann im neuen Jahr also mit vielen interessanten JEF-Veranstaltungen weiter gehen.

Erlebnisbericht

Belarus, was geht hier vor sich?

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 21. Oktober 2012

Ein europäischer Erlebnisbericht von Sarah Grandke (Mitglied der JEF Erfurt)

Nun ja, auf den ersten Blick ist Belarus ein tolles Land. Jeder hat Arbeit und ist rundum, zumindest zu einem absoluten Minimum, staatlich abgesichert – jedenfalls scheint es so. Nutella, Coca Cola, deutscher Markenkäse, L’Oreal-Mascara und in Minsk sogar McDonald’s. Dazu auch noch, nun, nennen wir es eine (halbwegs?) „stabile politische Lage“. Mit anderen Worten, alles was das Herz begehrt, oder?

Ich fuhr mit dem Volksbund für Kriegsgräberfürsorge in diesem Sommer für ein Workcamp drei Wochen nach Belarus. In ganz Europa organisiert die Deutsche Kriegsgräberfürsorge Reisen und Sommercamps für Jugendliche aller Nationen. Pro Woche werden circa 20 Stunden auf Kriegsgräbern gearbeitet, sowohl auf deutschen Soldatenfriedhöfen als auch auf Kriegsdenkmälern und Grabstätten aller Opfer des Krieges. Für mich ging es nach Belarus, oder wie man in Deutschland sagt, Weißrussland – in „die letzte Diktatur Europas“. Historisch wie politisch ist Belarus ein hochinteressantes Land das Jahrhunderte unter der Herrschaft von Fremden (Polen-Litauer, Deutschen, Russen, …) und im Zweiten Weltkrieg mit am Stärksten unter den Auswirkungen des Russlandfeldzuges zu leiden hatte. Schon das allein wäre bereits einen ausführlicheren Artikel wert.

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In diesem Portemonnaie befinden sich zwei Euro... — In diesem Portemonnaie befinden sich zwei Euro…

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Propaganda allenorten: „Ich liebe Belarus!“

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Ich bin mit einer sehr ambivalenten Haltung nach Belarus gefahren und habe diese auch beibehalten. Ja, es gibt sie, die sehr verarmten Dörfer ohne fließendes Wasser, scheinbar fernab jeglicher Zivilisation und Moderne – und dann dreht man sich um und sieht ein unglaublich modernes Eishockeystadion, von dem selbst die eine oder andere Landeshauptstadt in Deutschland nur träumen kann. Und ja, es gibt in den Supermärkten alles, wirklich alles. Noch dazu beschafft der Staat nahezu jedem einen Arbeitsplatz und wenn es nur bedeutet leere Einkaufskörbe zu reinigen oder Gemüse abzuwiegen und danach die Tüten zu verschließen. Doch zu welchem Preis geschieht das alles? An der Kasse war ich stets verwirrt, so viele Nullen und Kommastellen auf der Anzeigetafel, am Ende war die Kassiererin genervt und suchte sich zwischen meinen ganzen – wirklich wertlosen – Scheinen, das Geld selbst zusammen. Beim Geldumtauschen – Euro in belarussische Rubel – war man schon nach kurzer Zeit nicht mehr der einzige in der Bank. Nicht selten bildeten sich Schlangen und wir Deutschen – mit Euros – wurden umgarnt und gefragt, ob wir nicht direkt mit den Leuten tauschen wollten, anstatt mithilfe der Bank… Anfang des Jahres wurde die belarussische Währung so sehr abgewertet, dass innerhalb eines Tages die Leute zwei bis dreimal ärmer wurden – und das von heute auf morgen. Nur für Benzin, Tabak, Brot und Alkohol existieren staatlich fixierte Preise. Alle anderen Preise lässt die Inflation ins Unermessliche steigen. So kann es auch durchaus vorkommen, dass auf einer Saftpackung gleich vier Preisschilder übereinander kleben und der sogar teurer ist, als eine Flasche Wodka.

Dennoch gibt es immer noch genügend Menschen, die für Aljaksandr Lukaschenka eintreten, den „Vater“, wie er im eigenen Land auch gern genannt wird – oder eben in Westeuropa als der „letzte Diktator Europas“. Objektive Beobachter, wenn es diese denn in einem autoritären Staat überhaupt gibt, sprechen immer noch von einer Zustimmung von 40 bis 60 Prozent der Bevölkerung – kann da von Diktatur gesprochen werden? Ich weiß es nicht und auch, wenn ich die Zustände noch so sehr verstehen will, finde ich keine rechte Erklärung. Ich weiß nur, dass in dem Land etwas schief läuft und das ganz massiv. Wer sich öffentlich gegen das Lukaschenka-Regime äußert, ja sich sogar traut zu demonstrieren, der hat ein Problem. Studierende, die an Protesten beteiligt sind, können – und werden auch oft genug – exmatrikuliert. Rund 80 Prozent der Wirtschaft sollen in staatlicher Hand sein – verliert jemand seinen Job, so steht er allein auf weiter Flur, denn es gibt kaum Möglichkeiten einen neuen Arbeitsplatz zu finden – vor allem nicht für einen Lukaschenka-Gegner.

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Ein beliebiges Haus in einem belarussischen Dorf

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„Zusammen sind wir Weißrussland“ steht an jeder Ecke auf großen Schildern. Im Hintergrund eine glückliche Familie und die Farben grün und rot, die Nationalfarben. Ist nicht dieses Plakat zu sehen, dann aber zumindest „Ich liebe Belarus“, dazu passend auch der belarussische Beitrag zum Eurovision Song Contest im Jahr 2011: „I love Belarus“. Im Supermarkt dann der Aufruf: „Kauft belarussisch“. Das Credo heißt Zusammenhalten, vor allem vor den Ausländern die bisher immer nur Schlechtes nach Belarus brachten – Unterdrückung, Krieg und Leid. Die Schlussfolgerung (des Regimes) daraus? Abschottung und Autarkie soweit es geht. Seit einiger Zeit sogar durchaus erzwungenermaßen, denn wirtschaftliche und politische Sanktionen, die massive (belarussische) Finanzkrise, welche es dem ehemaligen Sowjetstaat nahezu unmöglich macht Produkte aus Westeuropa zu importieren, denn bezahlt werden müssen diese in Euro oder Dollar – und die gibt es in Belarus nicht (mehr). Dazu auch die hohe Inflation. Das alles macht Belarus das Leben schwer – und isoliert es zunehmend.

Die große Frage ist, wie es nun mit Belarus weitergeht. Das Land ist schon jetzt stark gespalten. Nicht nur in Lukaschenka-Gegner und Befürworter, sondern auch in Stadt und Land. Minsk ist eine sehr pulsierende, junge und moderne Stadt. Hier befindet sich auch die Opposition. Auf dem Land sieht es da schon ganz anders aus. Vor allem dort befinden sich die Lukaschenka-Anhänger – vor allem die Älteren, die sich erinnern, wie wirtschaftlich gut es ihnen zur Sowjetzeit ging (Belarus galt zu Sowjetzeiten als Musterbeispiel des Sozialismus) und wie unglaublich schlecht die Lage nach dem Zerfall der UdSSR und der unfreiwilligen Unabhängigkeit war. Sie haben Lukaschenka 1994 auf demokratische Weise zum Präsidenten gewählt. Trotz Verfassungsbrüchen und einem sehr starken Autoritarismus gibt er dem Land Stabilität. Viele Belarussen sehen den massiven Wohlfahrtsunterschied zu Russland, das politische Chaos in der Ukraine und nicht zuletzt, die Kriege im Kaukasus – da erscheint das „belarussische Modell“ für viele doch als ganz angenehm. Die Zeit wird zeigen, wie es mit dem Land an der Grenze zur Europäischen Union weitergeht. Spätestens im Spätherbst und Winter werden sich die massiven Preissteigerungen für Lebensmittel bemerkbar machen. Schafft es das Regime nicht dem entgegenzuwirken, so könnte die Unzufriedenheit der Belarussen weiter ansteigen und zu neuen Demonstrationen führen. Auch zu einer Demokratisierung? Es wäre den Belarussen zu wünschen.

JEF Jena

Regionenabend Kaukasus

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 24. April 2012

Der Kaukasusabend, war als Auftakt für das Projekt „Mehr Europa wagen?!“ ein voller Erfolg. Nach einer kurzen Begrüßung konnten sich die rund 50 Besucher während eines Vortrags von Anna, die aus Armenien stammt, kurzfristig eingesprungen und extra deswegen aus Erlangen angereist war, von der Schönheit Armeniens und dessen kulturellen Reichtums einen guten Eindruck verschaffen.

Ein kulinarischer Leckerbissen

Im Anschluss lief das JEF-Team zur Hochform auf, um alle Gäste mit kaukasischen Getränken und Speisen zu versorgen. Ein besonderer Dank geht an dieser Stelle an unsere Freunde aus dem Kaukasus. Die mit den zahlreichen verschiedenen Speisen aus Armenien und Georgien den Abend zu einem wahren Leckerbissen gemacht haben.

Es darf auch getanzt werden

Bis spät in die Nacht hinein verwandelte DJ Bonckers den Gewölbekeller in einen Tanzschuppen, der genau so gut in Tiflis oder Jerewan hätte stehen können. Zu kaukasischer Musik wurde getanzt, was das Zeug hielt.

JEF Thüringen

JEF Thüringen und Sachsen auf Wandertag

Beitragsautor Von JEF Thüringen Webmaster (Systemaccount)
Beitragsdatum 9. August 2009

Am Freitag, dem 7. August folgten insgesamt zehn Mitglieder der JEF Thüringen und JEF Sachsen der Einladung zum Treffen auf dem Gelände des Kanuvereins Meißen. An zwei Tagen wurden Ideen zu Kooperationen der beiden Landesverbände entwickelt, aber auch die touristisch anspruchsvolle Gegend erkundet. Nach einer kleinen Wanderung zur Boselspitze mit einem Ausblick bis Dresden, fand sich die Gruppe zum gemeinsamen Brainstorming zu möglichen gemeinsamen Projekten und zur Mitgliedergewinnung und -betreuung im Vereinshaus direkt an der Elbe zusammen. Abgerundet wurde der Abend mit einem kleinen Barbeque.

Am Samstagvormittag wurden die Arbeitsgruppen fortgesetzt und konkrete Projektideen, wie eine europäische Rennsteig-Wanderung für nächstes Jahr, besprochen. Entsprechende Ankündigen werden rechtzeitig auf unserer Website zu finden sein. Den Abschluss des Treffens bildete ein Besuch der Meißner Altstadt, samt Dom.

Wir danken der SG Kanu Meißen e.V. für die Möglichkeit ihr Gelände zu nutzen.