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Brexit Discussion Panel

Bericht von Marius Mortsiefer

Das Referendum naht – ein guter Monat noch bis zur Abstimmung der Brit*innen über den Verbleib ihres Landes in der EU. Keine verhängnislose Entscheidung, sollte man meinen. Doch die mediale Diskussion scheint eher populistische denn sachliche Züge anzunehmen. Ein umso prägnanterer Grund, im Rahmen einer Podiumsdiskussion Vertreter der Wissenschaft, Politik und Gesellschaft zusammenzubringen und zu Wort kommen zu lassen.

Zu Beginn der Diskussion, die am 9. Mai auf dem Campus der Universität Erfurt stattfand, verwies Adam Carberry, britischer Student an der Willy Brandt School of Public Policy, sogleich auf einen sehr lebensnahen Aspekt des potenziellen Brexits. Dieser dürfte den Aufenthalt und das Reisen britischer Bürger*innen in Europa keinesfalls erleichtern. Mit welchen konkreten Schwierigkeiten in dieser Hinsicht zu rechnen sei, gehöre allerdings zu den vielen Ungewissheiten, die ein Brexit mit sich bringe. So sei gleichermaßen vorstellbar, dass etwa die Finanzinstitutionen nicht ewig an ihrem alteingesessenen Londoner Standort festhalten oder geplante Abkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich nach einem Brexit nicht zu Stande kommen.

Jakob von Weizsäcker, Mitglied des Europäischen Parlaments, gab daraufhin den Denkanstoß, dass es beim Referendum möglicherweise auch um etwas gehe, was gar nicht gefragt werde – gerade vor dem Hintergrund der nächsten Wahlen stehe auch die Frage nach dem nächsten britischen Premier im Raum.

Zunächst einen Blick in die Vergangenheit warf Dr. Edgar Aragon, Gastprofessor an der Willy Brandt School of Public Policy. So verwundere die Brexit-Bewegung in erster Linie angesichts der vielen Errungenschaften, die die EU in den letzten Jahrzehnten erreicht habe. Erklärbar werde dieses Phänomen durch das Versagen der Europäischen Union, ihre Erfolge und positiven Effekte umfassend zu kommunizieren.

Im Verlauf der Diskussion wurde deutlich, welche vielschichtigen Implikationen mit der Brexit-Debatte zusammenhängen. Einen sich wiederholenden Aspekt bildete dabei die Betonung, dass sich Großbritannien nur und gerade im Zusammenspiel mit den anderen europäischen Ländern entfalten könne und jene ebenso an einem starken und solidarischen Vereinigten Königreich innerhalb der EU interessiert seien.

Doch letztlich bleibt die Europäische Union eine Wertegemeinschaft, die sich nicht auf das Narrativ einer historischen Schicksalsgemeinschaft beruft. Ob die Brit*innen Teil dieser Gemeinschaft sein wollen, obliegt ihrer freien Entscheidung. Der demokratische Entschluss gegen den Brexit würde der europäischen Idee jedoch ohne Zweifel neuen Aufschwung verleihen.

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Petition: Merkel, Steinmeier: Schaffen Sie die europäischen Spitzenkandidaten NICHT ab!

Wie ein geleaktes Dokument der niederländischen Ratspräsidentschaft vergangene Woche offenbarte, sind 27 der 28 nationalen Regierungen in der Europäischen Union gegen das Prinzip der europäischen Spitzenkandidaten.

Die Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland kritisieren die mögliche Abschaffung scharf und starten pünktlich zum heutigen Europatag ihre Kampagne „Rettet die Spitzenkandidaten!“.

[button type=“success“ size=“lg“ link=“https://www.change.org/p/europ%C3%A4ischer-rat-merkel-steinmeier-schaffen-sie-die-europ%C3%A4ischen-spitzenkandidaten-nicht-ab“][icon type=“link“] Online-Petition[/button]

[icon type=“link“] Pressemitteilung der JEF Deutschland
[icon type=“link“] Europa-Appell der politischen Jugendorganisationen

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JEF Erfurt

Bericht von der Buchvorstellung Jens Mühling: „Schwarze Erde“

Bericht von Marius Mortsiefer

„Die Ukraine ist ein gespaltenes Land“ – allzu oft wird dieser Satz bemüht, um den Krieg in der Ukraine begreiflich zu machen. Während die Westukrainer*innen nach Freiheit und Demokratie in der europäischen Gemeinschaft streben würden, empfänden sich die Menschen in der Ostukraine aufs Engste mit Russland verbunden. Verläuft tatsächlich eine solche Grenze durch das osteuropäische Land, die die Mentalitäts- und Wertezugehörigkeit der Menschen markiert? So recht wollte sich der Journalist und Autor Jens Mühling mit dieser Erklärung nicht zufrieden geben.

[row][column md=“6″]Um sich ein eigenes Bild der Lage zu machen, entschied er sich, die Ukraine von West nach Ost zu durchreisen und mit den Menschen vor Ort zu sprechen. Getroffen hat er Nationalisten und Altkommunisten, Krimtataren, Volksdeutsche, Kosaken, Schmuggler, Archäologen und Soldaten, deren Standpunkte kaum unterschiedlicher sein könnten.[/column] [column md=“6″]Buchvorstellung Jens Mühling: „Schwarze Erde“: Blick ins Publikum[/column][/row] In seinem Buch „Schwarze Erde“ hält er diese Begegnungen fest und gewährt uns einen Blick auf ein eindrucksvolles Land, das keineswegs einem Schwarzweiß-Muster folgt. Eingeladen von den Jungen Europäischen Föderalisten Erfurt und der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen stellte Jens Mühling sein Buch am 26. April 2016 im Café Hilgenfeld auf dem Campus der Universität Erfurt vor. Während seiner Lesung und der sich anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass er die ukrainischen Mentalitätsunterschiede keinesfalls als ursächlich für den aktuellen Konflikt betrachtet. Vielmehr würden sie durch die staatliche Medienpropaganda seitens der russischen und ukrainischen Regierungen zu ihren Zwecken instrumentalisiert. Eine Einteilung von Ukrainer*innen lasse sich allenfalls an ihrer Einstellung zur Sowjetunion und gewissen Nostalgiegefühlen festmachen.

Insbesondere vor dem Hintergrund einer wahrscheinlichen Visumsfreiheit für ukrainische Bürger*innen sowie eines möglichen Weges in die Europäische Union hat die Buchvorstellung zu einem dringend notwendigen und differenzierten Bild unseres osteuropäischen Nachbarlands beigetragen. Denn schließlich dienen Kenntnisse über die verschiedenen Regionen und Kulturen unseres Kontinents dazu, einander vertrauter zu werden, Vorurteile abzubauen, die Vielfalt schätzen zu lernen und somit die Grundlagen für ein vereintes Europa zu schaffen.

Zur Person

[row][column md=“6″]Jens Mühling, geboren 1976 in Siegen, studierte Literaturwissenschaft an der Freien Universität Berlin und der University of East Anglia, Norwich, England. Er war Redakteur der Moskauer Deutschen Zeitung und arbeitet seit 2005 beim Tagesspiegel. Für seine Reportagen und Essays über Russland wurde er mehrfach ausgezeichnet, u.a. mit dem Reportagepreis n-ost, dem Axel-Springer-Preis und dem Peter-Boenisch-Gedächtnispreis.[/column] [column md=“6″]Buchvorstellung Jens Mühling: Schwarze Erde: Jens Mühling[/column][/row]

Förderung

[row][column md=“10″]Diese Veranstaltung wurde in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen durchgeführt.

[icon type=“picture“] Bildnachweis: JEF Erfurt.[/column] [column md=“2″]Logo Landeszentrale für politische Bildung Thüringen[/column][/row]
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Die Rolle der Türkei – Stabilitätsfaktor im Nahen Osten?

Diskussionsveranstaltung mit Timm Schieder, Honorarkonsul der Republik Türkei in Thüringen

Bericht von Martin Luckert

Die Türkei ist Pforte zwischen zwei Kontinenten. Sie ist ein stabiler Staat mit direkten Grenzen in verschiedene Weltregionen, nach Europa, in den arabischen Raum, in Richtung Russlands über die kaukasischen Ex-Sowjetrepubliken sowie als Tor nach Asien. Die Wahlen zur Großen Nationalversammlung sind erst einen guten Monat vergangen, doch schon längst sind diese angesichts der Herausforderungen in der Flüchtlingspolitik und nach den Anschlägen in Paris am 13. November 2015 im Kampf gegen Daesh (sog. „Islamischer Staat“) aus dem öffentlichen Fokus geraten. Insofern ist es nicht verwunderlich, dass das Land derzeit in aller Munde ist. Gerade vor dem Hintergrund des erst kürzlich durch die türkischen Streitkräfte abgeschossenen russischen Kampfjets stellte sich die Frage der gemeinsamen Strategie der Alliierten gegen Daesh und der persönlichen und familiären Verknüpfung des Präsidenten der Republik Recep Tayyip Erdoğan mit der Finanzierung der Terrororganisation – ein Vorwurf, der nicht nur vom russischen Präsidenten Vladimir Putin geäußert wurde.

Daneben ringt die Türkei ringt seit über sechs Jahrzehnten mit der Integration in die westliche Welt – ist selbst länger Mitglied der NATO als die Bundesrepublik Deutschland. Am 10. November 2015 veröffentlichte die Europäische Kommission den Fortschrittsbericht zum Land. Dieser wurde seitens der türkischen Regierung als unfair, exzessiv und inakzeptabel zurückgewiesen. Wenig später jedoch fand man sich aber mit den europäischen Spitzen zum Gipfel zusammen und verdeutlichte, dass die die Türkei für außenpolitische Anliegen der Europäischen Union im Nahen Osten eine zentrale Rolle spielt. Gleichzeitig wurde vereinbart, dass weitere Kapitel im Erweiterungsprozess geöffnet werden sollen. Schieder sieht in einem weiteren, glaubhaften Integrationsversprechen auch Verbesserungen – schließlich werde die Europäische Union das Land nicht aufnehmen, wenn nicht die Kopenhagener Kriterien erfüllt seien. Mit einer echten Beitrittsperspektive würden sich so auch Verbesserungen der demokratischen Kultur, in der Kurdenpolitik oder etwa um den strittigen Status auf der Insel Zypern zeigen. Andernfalls sehe er die Türkei in einer weiteren Immunisierung von äußeren Einflüssen aus Europa, dem arabischen Raum, aus Russland oder dem übrigen Asien.

Förderung

[row][column md=“9″]Diese Veranstaltung wurde gefördert von der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen und dem Studierendenrat der Universität Erfurt.

[column md=“3″]Logo Landeszentrale für politische Bildung Thüringen Logo Studierendenrat der Universität Erfurt[/column][/row]