Kategorien
Allgemein Artikel JEF Thüringen Newsletter

Unser Senf zu 100 Tage Biden

Ein Beitrag von Paula Schuster

Im November letzten Jahres blickte die ganze Welt gespannt in die USA – die Präsidentschaftswahlen 2020 beherrschten tagelang weltweit die Medien.  Ein denkbar knappes Rennen war die ganze Sache, jedoch traf das amerikanische Volk eine Entscheidung zu Gunsten des demokratischen Kandidaten Joe Biden. Zusammen mit Kamala Harris als Vizepräsidentin wurde er am 20. Januar in Washington D.C. vereidigt. Heute, 100 Tage später, wollen wir nun Bilanz ziehen und prüfen, was Biden und Harris in dieser Zeit erreicht haben.

Ein zentrales Thema, das alle Aspekte unseres Lebens im letzten Jahr beherrschte, war natürlich die Coronakrise. Donald Trump als Vorgänger von Biden bewies seine Fähigkeiten als explizit schlechter Krisenmanager und hinterließ tiefe Spuren der Verwüstung. Auch zeigte die Coronakrise die Lücken des Gesundheits- und Sozialsystems sehr deutlich. Biden kandidierte mit dem Versprechen, ein wirtschaftlich und sozial zerrüttetes Amerika durch die Krise zu führen und wieder aufbauen und vereinigen zu wollen. In den letzten drei Monaten wurde das Ziel von 100 Millionen Impfdosen so schnell erreicht, dass auf 200 Mio. Impfdosen erhöht wurde. Des Weiteren wurde ein riesiges Hilfspaket für die Wirtschaft verabschiedet, das unter anderem Direktzahlungen an die Bürger, verbesserte Arbeitslosenkonditionen und ein Kindergeld beinhaltet. Die Arbeitslosenraten sinken wieder, Experten prognostizieren einen Anstieg im Wirtschaftswachstum und Biden geht als Sieger hervor.

Ein weiterer großer Punkt in Bidens Wahlkampf war der Klimawandel. Als erste Amtshandlung trat er dem Pariser Klimaabkommen wieder bei, aus dem Trump noch ausgetreten war und stellte einen Plan für erneuerbare Energien vor.

Ebenfalls zu erwarten – die große Veränderung in der Außenpolitik, ein absoluter Gegensatz zu Trumps „America first“. Erwartet werden verbesserte Beziehungen nach außen, insbesondere zur EU. Der größte Einschnitt, der die ganze Welt betrifft, ist seither jedoch der Abzug aller Truppen aus Afghanistan bis spätestens 11. September.

Der systematische Rassismus ist in den USA seit jeher ein Problem für viele. Der Mord an George Floyd durch einen Polizisten ging um die Welt und löste Aufruhr und Massenproteste aus. Das Urteil fiel, schuldig in allen Punkten wurde der Polizist gesprochen, was einen ersten Schritt in die richtige Richtung zeigt. Biden und Harris riefen die Angehörigen persönlich an und gratulierten zum Ausgang des Urteils – eine schöne Geste, die Volksnähe zeigt.

Ein großes Thema für Trump und ein überraschendes Problem für Biden stellt die illegale Einwanderung von Mexico in die USA dar. Durch die Erwartung, dass Biden und Harris eine offenere Einwanderungspolitik gestalten würden, wurden die Erstaufnahmestellen beinahe überrannt. Es herrschte Überforderung und auch Chaos, da man auf diesen Ansturm nicht vorbereitet war. Eine erste Schwachstelle in Bidens seither so starker Präsidentschaft, sagen viele.

Um zum Punkt zu kommen: Biden und Harris sind um Längen kompetenter und organisierter als die Vorgänger im Weißen Haus, was ja aber auch keine Kunst darstellt. Seither solide Lösungen, ein souveränes Auftreten, aber auch noch keine Kunststücke – deshalb abwarten was passiert und auch noch gespannt auf die Zeit nach den ersten 100 Tagen blicken.

In diesem Sinne – auf die nächsten Jahre ohne Trump!

Kategorien
Allgemein Artikel JEF Thüringen Newsletter

Commentary on the German EU Council Presidency 2020

Johanna’s two pennies:

A half year of Germany’s presidency of the council of the European Union is done. Big deal right? Well, I should probably add it’s the 12th time for Germany. Anyway, the PR-Team did a great job promoting this not so one-time-only event. In the very beginning they gave us the chance to admire all the great projects Germany had planned for their half year. We indeed got the chance to even get several different, yet not really different, lists of topics. So I took on the tremendous task of working through what was planned and even more important what happened to all those plans. 

But let’s put the PR work to the side and let’s have a look at the actual content: First of all – most of you will have recognised it – we’re living through a global pandemic so all the pretty plans had to be adjusted to our unfortunate circumstances. But don’t panic, it’s just a wee bit! As if anyone here was really hit hard by that little virus thing. It clearly was completely doable to keep up with the original plans, such as “Europe’s recovery” (I don’t know what from either), making Europe stronger, more equitable and more sustainable. Why not save the world right away?

Sounds all ambitious and candid. But can the Germans hold up to their promises? Did the outcome match planned achievements? Let’s take a closer look:

  1. overcoming the corona pandemic and economic recovery

That goddamn virus doesn’t seem to be impressed by any agenda. It’s still our biggest problem and it sure will be for quite a spell/while. We all hoped this might be over by now, but surprise here we are with even some mutations and terrific economic fits /conditions. The german federal foreign office takes pride in having “strengthened the European Union both internally and externally” by an “outward show of unity backed by inward solidarity”. I didn’t see much solidarity when european countries were bargaining about medical equipment last spring and export restrictions were put in place.

To see the positive side: many people worked incredibly hard to invent a vaccine in pretty much no time. I guess to accomplish that is pretty cool. Thanks out there!

  1. a stronger and more innovative Europe

I don’t really have much to say about this one. That should always be an important and constant aim, but to make it a priority during those times? Besides this is extremely vague. If you know what’s meant in detail, please let me know!

  1. an upright Europe

Now that’s a great topic. Actually at our general meeting in 2020 we have passed a whole application about it and snuck our key demand into the 2020s BuKo lead proposal of JEF Germany.

  1. a sustainable Europe

“The EU wants to reduce its CO2 emissions by at least 55 percent by 2030, and by 2050 we want to make Europe the first climate-neutral continent. At least 30 percent of EU spending over the next seven years should go into climate protection.”

Not bad! If it works out. Even better if we surpass these numbers, but I don’t wanna become too optimistic. Anyway we and uncountable many people especially from our younger generation will definitely hold you to your promises. 

  1. a strong Europe in the world

Okay guys, I see it’s important but we had to fix some issues on our own little union. Right! I’m speaking of Brexit. You can already guess what I think of it. I’m still unbelievably sad Britain decided to leave us and I just hope we can come closer again in the future. Nonetheless (and all problems with it aside) it was actually managed to get to an agreement. Given that we couldn’t be certain about that up to the very last minute (literally), I’m impressed. 

Apropos/ speaking of I’m impressed; that’s exactly what I think of these 6 month of Germany’s Presidency of the Council of the EU. There was a horrendous wide agenda and in way more fields than I expected was made some mentionable progress.

With all the hard work, it is of course a pleasure to be able to admire the extraordinary good work-life balance of our favourite Minister of State on Twitter regularly . 

Enjoy your meal, Micheal!

Kategorien
Allgemein Artikel JEF Thüringen Newsletter

Unser Senf zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020

Ein Beitrag von Johanna H. Beckmann

Ein halbes Jahr deutsche EU-Ratspräsidentschaft, ziemlich große Sache, oder? Nun, ich sollte wohl hinzufügen, dass es schon das 13. Mal für Deutschland ist. Wie auch immer, das PR-Team hat einen großartigen Job gemacht, dieses nicht so einmalige Ereignis zu promoten. Gleich zu Beginn gaben sie uns die Chance, all die tollen Projekte zu bewundern, die Deutschland für sein halbes Jahr geplant hatte. Wir bekamen sogar die Chance, mehrere verschiedene, aber nicht wirklich unterschiedliche, Themenlisten zu bekommen. So übernahm ich die gewaltige Aufgabe, aufzuarbeiten, was geplant war und noch wichtiger, was aus all diesen Plänen geworden ist. 

Aber lassen wir die PR-Arbeit mal beiseite und werfen wir einen Blick auf den eigentlichen Inhalt: Zunächst einmal – die meisten von Ihnen werden es erkannt haben – erleben wir eine globale Pandemie, also mussten all die hübschen Pläne an unsere unglücklichen Umstände angepasst werden. Aber keine Panik, es ist nur ein kleines bisschen! Als ob irgendjemand hier von dieser kleinen Virus-Sache wirklich hart getroffen worden wäre. Es war offensichtlich völlig machbar, an den ursprünglichen Plänen festzuhalten, wie z. B. „Europas Erholung“ (ich weiß auch nicht, wovon), Europa stärker, gerechter und nachhaltiger zu machen. Warum nicht gleich die Welt retten? 

Klingt ehrgeizig! Aber konnten die Deutschen ihre Versprechen einhalten? Stimmt das Ergebnis mit den geplanten Vorhaben überein? Schauen wir uns das mal genauer an:

  1. Überwindung der Corona-Pandemie und wirtschaftliche Erholung

Dieser verdammte Virus scheint sich von keiner Agenda beeindrucken zu lassen. Es ist immer noch unser größtes Problem und wird es sicher noch eine ganze Weile sein. Wir alle haben gehofft, dass es jetzt vorbei ist, aber mehr oder weniger überraschenderweise sind wir hier mit einigen Mutationen und tollen ökonomischen Anfällen/Zuständen. Das deutsche Auswärtige Amt rühmt sich, „die Europäische Union nach innen und außen gestärkt“ zu haben durch „Einigkeit nach außen und Solidarität nach innen“. Von Solidarität war da nicht viel zu sehen. 

Um die positive Seite zu sehen: Viele Menschen haben unglaublich hart gearbeitet, um in ziemlich kurzer Zeit einen Impfstoff zu erfinden. Ich denke, das zu erreichen, ist ziemlich cool. Danke da draußen!

  1. Ein stärkeres und innovativeres Europa

Zu diesem Thema habe ich nicht wirklich viel zu sagen. Das sollte immer ein wichtiges und konstantes Ziel sein, aber es in diesen Zeiten zu einer Priorität zu machen? Außerdem ist das sehr vage. Wenn Sie wissen, was im Detail gemeint ist, lassen Sie es mich bitte wissen

  1. Ein aufrechtes Europa

Das ist ein tolles Thema. Tatsächlich haben wir auf unserer Mitgliederversammlung 2020 einen ganzen Antrag dazu verabschiedet und unsere Kernforderung in den 2020er BuKo-Leitantrag der JEF Deutschland eingeschmuggelt.

  1. Ein nachhaltiges Europa

Die EU will ihre CO2-Emissionen bis 2030 um mindestens 55 Prozent reduzieren, bis 2050 wollen wir Europa zum ersten klimaneutralen Kontinent machen. Mindestens 30 Prozent der EU-Ausgaben sollen in den nächsten sieben Jahren in den Klimaschutz fließen.

Nicht schlecht! Wenn es klappt. Noch besser, wenn wir diese Zahlen übertreffen, aber ich will mir nicht zu viel Hoffnung machen. Jedenfalls werden wir und unzählig viele Menschen vor allem aus der jüngeren Generation Sie auf jeden Fall an Ihre Versprechen halten. 

  1. Ein starkes Europa in der Welt

Okay Leute, ich sehe, es ist wichtig, aber wir mussten einige Probleme in unserer eigenen kleinen Union lösen. Richtig! Ich spreche vom Brexit. Sie können sich schon denken, was ich davon halte. Ich bin immer noch unglaublich traurig, dass Großbritannien beschlossen hat, uns zu verlassen, und ich hoffe einfach, dass wir uns in Zukunft wieder näher kommen können. Nichtsdestotrotz (und alle Probleme damit beiseite) ist es tatsächlich gelungen, eine Einigung zu erzielen. Wenn man bedenkt, dass wir uns bis zur letzten Minute (buchstäblich) nicht sicher sein konnten, bin ich beeindruckt. 

Apropos ich bin beeindruckt; das ist genau das, was ich von diesen 6 Monaten der deutschen EU-Ratspräsidentschaft denke. Es gab eine horrend breite Agenda und in weit mehr Bereichen als ich erwartet hatte, wurden einige nennenswerte Fortschritte gemacht.

Bei all der harten Arbeit  freut es natürlich die außerordentlich gute Work-Life-Balance unseres allseits beliebten Lieblings-Staatsministers regelmäßig auf Twitter bewundern zu können. 

Guten Appetit Herr Roth!