Unser Senf zu 100 Tage Biden

Ein Beitrag von Paula Schuster

Im November letzten Jahres blickte die ganze Welt gespannt in die USA – die Präsidentschaftswahlen 2020 beherrschten tagelang weltweit die Medien.  Ein denkbar knappes Rennen war die ganze Sache, jedoch traf das amerikanische Volk eine Entscheidung zu Gunsten des demokratischen Kandidaten Joe Biden. Zusammen mit Kamala Harris als Vizepräsidentin wurde er am 20. Januar in Washington D.C. vereidigt. Heute, 100 Tage später, wollen wir nun Bilanz ziehen und prüfen, was Biden und Harris in dieser Zeit erreicht haben.

Ein zentrales Thema, das alle Aspekte unseres Lebens im letzten Jahr beherrschte, war natürlich die Coronakrise. Donald Trump als Vorgänger von Biden bewies seine Fähigkeiten als explizit schlechter Krisenmanager und hinterließ tiefe Spuren der Verwüstung. Auch zeigte die Coronakrise die Lücken des Gesundheits- und Sozialsystems sehr deutlich. Biden kandidierte mit dem Versprechen, ein wirtschaftlich und sozial zerrüttetes Amerika durch die Krise zu führen und wieder aufbauen und vereinigen zu wollen. In den letzten drei Monaten wurde das Ziel von 100 Millionen Impfdosen so schnell erreicht, dass auf 200 Mio. Impfdosen erhöht wurde. Des Weiteren wurde ein riesiges Hilfspaket für die Wirtschaft verabschiedet, das unter anderem Direktzahlungen an die Bürger, verbesserte Arbeitslosenkonditionen und ein Kindergeld beinhaltet. Die Arbeitslosenraten sinken wieder, Experten prognostizieren einen Anstieg im Wirtschaftswachstum und Biden geht als Sieger hervor.

Ein weiterer großer Punkt in Bidens Wahlkampf war der Klimawandel. Als erste Amtshandlung trat er dem Pariser Klimaabkommen wieder bei, aus dem Trump noch ausgetreten war und stellte einen Plan für erneuerbare Energien vor.

Ebenfalls zu erwarten – die große Veränderung in der Außenpolitik, ein absoluter Gegensatz zu Trumps „America first“. Erwartet werden verbesserte Beziehungen nach außen, insbesondere zur EU. Der größte Einschnitt, der die ganze Welt betrifft, ist seither jedoch der Abzug aller Truppen aus Afghanistan bis spätestens 11. September.

Der systematische Rassismus ist in den USA seit jeher ein Problem für viele. Der Mord an George Floyd durch einen Polizisten ging um die Welt und löste Aufruhr und Massenproteste aus. Das Urteil fiel, schuldig in allen Punkten wurde der Polizist gesprochen, was einen ersten Schritt in die richtige Richtung zeigt. Biden und Harris riefen die Angehörigen persönlich an und gratulierten zum Ausgang des Urteils – eine schöne Geste, die Volksnähe zeigt.

Ein großes Thema für Trump und ein überraschendes Problem für Biden stellt die illegale Einwanderung von Mexico in die USA dar. Durch die Erwartung, dass Biden und Harris eine offenere Einwanderungspolitik gestalten würden, wurden die Erstaufnahmestellen beinahe überrannt. Es herrschte Überforderung und auch Chaos, da man auf diesen Ansturm nicht vorbereitet war. Eine erste Schwachstelle in Bidens seither so starker Präsidentschaft, sagen viele.

Um zum Punkt zu kommen: Biden und Harris sind um Längen kompetenter und organisierter als die Vorgänger im Weißen Haus, was ja aber auch keine Kunst darstellt. Seither solide Lösungen, ein souveränes Auftreten, aber auch noch keine Kunststücke – deshalb abwarten was passiert und auch noch gespannt auf die Zeit nach den ersten 100 Tagen blicken.

In diesem Sinne – auf die nächsten Jahre ohne Trump!