Legitimität der Europäischen Union

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Die Europäische Union ist in ihrer Struktur, ihren legislativen Zuständigkeiten, sowie in weiteren Bereichen ein komplexes Gefüge. Sie ist keine internationale Organisation im traditionellen Sinne, aber auch kein souveräner Staat, obwohl sie über gewisse Kompetenzen verfügt, die normalerweise unter die Entscheidungshoheit eines Nationalstaates fallen. Sie hat gewählte Abgeordnete, doch keine Regierung. Eine Währung, doch kein Finanzministerium. Nicht selten wird der EU vorgeworfen, sie mische sich in souveräne Angelegenheiten ihrer Mitgliedsstaaten ein und gleichzeitig genießt sie unter den Bürgerinnen und Bürgern vieler ihrer Mitglieder ein höheres Maß an Vertrauen als die jeweiligen nationalen Institutionen. Die EU spielte im Alltag der ungefähr fünf Hundert Millionen EuropäerInnen in den letzten Jahrzehnten eine zunehmend wichtige Rolle und doch bleiben die Wahlen ins Europaparlament – einer der größten Quellen der europäischen Legitimität – eine Sekundarwahl, an der im letzten Wahlzyklus weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten europaweit teilnahm. Diese und andere Gegebenheiten lassen Fragen nach der Legitimität der EU und deren Zuständigkeiten aufkommen – Fragen, die wir mit euch gerne diskutieren würden!

Wann? 30. April, 19:30 Uhr
Wo? Haus auf der Mauer, Johannisplatz 26, 07743 Jena