[icon type="map-marker"] Europäisches InformationsZentrum Thüringen
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Die öffentliche Debatte über das Freihandelsabkommen TTIP ist in Deutschland ungebrochen. Gegenstand der Bedenken gegen TTIP ist nicht nur die befürchtete Absenkung von Umwelt-, Verbraucherschutz- und Sozialstandards oder die etwaige Benachteiligung potenzieller (dritter) Handelspartner im Bereich der Entwicklungspolitik.
Unerwartet heftig wird v.a. die Frage diskutiert, ob Konflikte im Zusammenhang mit Auslands-»Investments« zwischen privaten Unternehmen und Staaten(gemeinschaften) der Schiedsgerichtsbarkeit zugänglich gemacht werden sollen. Dabei sind Schiedsgerichte im internationalen grenzüberschreitenden Wirtschaftsverkehr weder unüblich noch neu.
Geht es bei der Kritik gegen diesen Streitbeilegungsmechanismus wirklich nur um die Ablehnung privater Schiedsgerichten? Was sind genau die Merkmale solcher Schiedsgerichte und warum haben wir diese? Für wen genau sind sie (nicht) von Vorteil? Gibt es Alternativen und wenn ja, wie könnten diese aussehen?
Diesen und weiteren Fragen rund um die Investor-Staat-Streitbeilegung (ISDS) wollen wir in einer Podiumsdiskussion nachgehen.