Wir machen Europa – Bericht vom Bundeskongress 2018 der JEF Deutschland

„Ehrlichkeit ist das erste Kapitel im Buch der Weisheit“, wusste US-Gründervater Thomas Jefferson. Nun gut, dann werde ich jetzt einmal weise sein: Von alleine bin ich bisher, trotz räumlicher Nähe, nicht auf die Idee gekommen, Halle an der Saale einen Besuch abzustatten. Aber manchmal muss man zu seinem Glück eben gezwungen werden. So brachte mich der Bundeskongress der JEF Deutschland vom 12.-14.10. nun doch endlich in die Händelstadt.

Und der Tagungsort brachte ja auch sonst einiges an Vorteilen mit sich: Die Anreise zu einer Gremiensitzung auf Bundesebene war für uns Thüringer Delegation sicherlich selten zuvor so kurz wie dieses Mal – kaum im Zug, schon in Halle. Und kaum in Halle, schon beim abendlichen Empfang in der IHK: Dort wurde an verschiedenen Thementischen angeregt mit diversen Entscheidungsträger*innen von Stadt- Land- Bundes- und Europaebene über Gott und die Welt… ääh… Europa diskutiert. Von Brexit über Populismus bis Wirtschaftsförderung war wirklich für alle etwas dabei. Das galt übrigens auch für die üppige Schnittchenauswahl…

Nach der Sitzung des parallel tagenden Bundesausschusses und einer Kneipentour, die zugegebenermaßen den Begriff „Tour“ etwas weit auslegte – es wurde eine einzige Kneipe besucht – ging es dann für die Meisten doch vergleichsweise früh in die Federn. Schließlich stand am nächsten Tag eine ganze Menge Programm an. Ein Highlight davon war definitiv der Kick-Off zu unserer Europawahlkampagne. Unter dem Motto „Europa Machen – Jetzt und Richtig“ wollen wir in den nächsten Monaten bis zur Wahl unsere Forderungen in den Mittelpunkt stellen und laut hörbar für die Wahl werben. Unser Demonstrationszug durch Halle gab davon schon einmal einen guten Eindruck: Fahnenschwenkend, skandierend und singend setzten wir ein Zeichen für Europa. Und übrigens auch schwitzend – trotz Mitte Oktober war es erstaunlich warm.

Zurück im Tagungsraum kam das zweite Highlight dann auch direkt hinterher: Die Wahlen zum neuen Bundesvorstand standen an. Dies begeisterte die Delegierten offenbar so sehr, dass sie zwischenzeitlich vergaßen, wie viele Stimmen sie hatten – beim ersten Wahlgang zum Bundesvorsitz wurden nordkoreanische 118 von 117 Stimmen abgegeben. Tolle Beteiligung, nur leider irgendwie ungültig, meinte das Tagungspräsidium. Spielverderber! Im zweiten Anlauf klappte es dann aber besser: Malte Steuber wurde mit großer Mehrheit zum neuen Bundesvorsitzenden der JEF Deutschland gewählt! Auch die Wahlen zu Bundessekretär, Schatzmeisterin, Stellvertreter*innen und Beisitzer*innen gingen dann ohne weitere Verwirrungen über die Runden. Wir gratulieren Malte und seinem Team herzlich und freuen uns auf die Zusammenarbeit in den nächsten zwei Jahren! Wenn auch mit einem kleinen tränenden Auge: Denn nach dem Ausscheiden von Martin als Bundessekretär ist die JEF Thüringen nun nicht mehr im Bundesvorstand vertreten.

Nach diversen Applausorgien für den neuen und den alten Bundesvorstand begann dann endlich auch der Teil des BuKo, für den wir doch eigentlich hauptsächlich hier waren: Die Beratung der inhaltlichen Anträge. Beraten wurde der Leitantrag des Bundesvorstandes zur Europawahl, Anträge zum Thema soziales Europa und europäische Säule sozialer Rechte und ein Antrag zur Wahlrechtsreform. Zusammen mit der Abendstunde schritt auch der Lautstärkepegel voran, nicht aber unbedingt die Konzentration. Dennoch: Wir kämpften uns durch Anträge, Änderungsantrage und Geschäftsordnungsanträge. Auch wenn zu diesem Zeitpunkt die insgesamt 19 Anträge des Antragsbuches doch etwas erschlagend wirkten.

Doch Belohnung war Nahe: Die traditionelle samstagabendliche BuKo-Party stand schließlich an! Die Sofas in der gastgebenden Örtlichkeit sahen nicht nur ein wenig so aus wie zuhause bei Oma Schulze in Braunichswalde, sie rochen auch so. Gemütlich! Das blieb es aber natürlich nicht, denn es dauerte nicht lange, und die Tanzfläche im Keller wurde unsicher gemacht. Im Gegensatz zu Freitagabend konnte man dieses Mal nicht wirklich sagen, dass die Meisten früh ins Bett kamen… Aber so muss das bei einer BuKo-Party ja auch sein.

Dass Produktivität nicht unbedingt mit der Menge an Schlaf zu tun haben muss, bewies uns der Sonntag. Waren die Beratungen am Vorabend noch teils etwas schleppend, peitschten wir jetzt geradezu durch das Antragsbuch, natürlich dennoch immer in inhaltlicher Würdigung aller Anträge und Änderungsanträge. Wir fassten Beschlüsse zu den Themen Brexit, Jugendmobilität, Finanzierung der EU und zu AI and Robotics – der erste englischsprachige Antrag auf einem BuKo ever. Besondere Freude aus Thüringer Sicht: Auch unser Antrag zur Bekämpfung von Steuerflucht und Steuervermeidung wurde angenommen. Unseren Antrag zur europäischen Drogenstrategie bekamen wir hingegen für den Moment noch nicht mehrheitsfähig.

Nach drei intensiven Tagen ging es dann wieder zurück nach Thüringen. Wir danken der JEF Halle und der JEF Sachsen-Anhalt für die hervorragende Organisation dieses Bundeskongresses. Und jetzt am Ende nochmal ganz ehrlich und weise: Es hat wirklich Spaß gemacht!

Mathias Staudenmaier
stellvertretender Landesvorsitzender