„Zukunftsdebatte Europapolitik“ in der Thüringer Staatskanzlei

Bericht von Theresa Herrmann

Bereits im Thüringen-Monitor 2014 ( Link) wurden die Thüringer*innen befragt, was ihrer Meinung nach eine „gute“ oder „erfolgreiche“ Europapolitik auszeichnet. Die (nicht mehr ganz) neue rot-rot-grüne Landesregierung unter Ministerpräsident Bodo Ramelow möchte die Bürger*innen nun auch in die Formulierung der europapolitischen Leitlinien des Freistaats einbinden. Zum Auftakt lud sie Multiplikatoren und engagierte Bürger*innen am 24. Juni 2015 zur „Zukunftsdebatte Thüringer Europapolitik“ in die Staatskanzlei ein.

Die JEF Thüringen war stark vertreten – zu siebt schlugen wir dort auf. Insbesondere saß unser Landesvorsitzender Martin Luckert während der vormittäglichen Podiumsdiskussion neben dem Hausherrn, Europaminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, dem Thüringer Landesbeauftragten für Datenschutz und die Informationsfreiheit Dr. Lutz Hasse sowie der Landtagsabgeordneten und stellvertretenden Parlamentarischen Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis ’90/Die Grünen Madeleine Henfling auf der Bühne. Ein weiterer Stuhl auf dem Podium war anfangs leer, denn die Podiumsdiskussion war als „Fishbowl“ konzipiert: Wer mitdiskutieren wollte, eine Frage hatte oder ein Statement abgeben wollte, konnte auf dem freien Stuhl Platz nehmen, bis jemand anderes ihn ablöste. Auch bei Veranstaltungen der JEF Thüringen haben wir diese Diskussionsform bereits genutzt. Das Konzept ging auf, der Stuhl blieb nie lange leer und das Publikum begrüßte die Einladung zum Dialog zur Thüringer Europapolitik. Martin betonte die Wichtigkeit einer europäischen Öffentlichkeit, die auch durch europäisch ausgerichtete Medien geschaffen wird. Auch ein weiteres JEF-Mitglied meldete sich zu Wort mit dem Wunsch, das eine solche Veranstaltung nicht nur ohnehin europapolitisch interessierten und engagierten Bürger*innen in der Landeshauptstadt vorbehalten bleibt, sondern dass die Zukunftsdebatte Thüringer Europapolitik auch in andere Orte in Thüringen getragen wird.

Der Nachmittag wurde von drei parallel stattfindenden interaktiven Foren ausgefüllt, die der europäischen Dimension der von der Landesregierung auserkorenen Bereichen Innovation, Nachhaltigkeit, Armutsbekämpfung und Integration gewidmet waren. Bemerkenswerterweise trugen alle drei Foren das Wort „Wachstum“ im Titel: „Intelligentes Wachstum für Thüringen“, „Nachhaltiges Wachstum für Thüringen“ und „Integratives Wachstum für Thüringen“. Europa also als Wachstumschance für den Freistaat – auch bzw. gerade in Zeiten eines zurückgehenden Landeshaushalts und auslaufenden EU-Strukturfondsprogrammen. Möglich und nachhaltig gemacht werden soll dieses Wachstum durch Spezialisierung und Innovation und auch durch die Chancen eines wahrhaft europäischen Arbeitsmarktes im Freistaat.

Wir JEF-Mitglieder verteilten uns auf die Foren; ich besuchte das erstere, „Intelligentes Wachstum für Thüringen“, und hörte Impulsvorträge von Prof. Dr. Michael Fritsch (Friedrich-Schiller-Universität Jena) und Dr. Bernd Ebersold (Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft) zur regionalen Entwicklung, Innovationssicherung, der Verbindung zwischen Wirtschaft und Wissenschaft sowie EU-Förderprogrammen in Thüringen. Intelligentes Wachstum für die Region wurde mit Innovation und Entrepreneurship gleichgesetzt. Im Anschluss brainstormten alle Forumsteilnehmer – darunter viele Ministeriumsmitarbeiter, aber auch Vertreter von Handwerksbetrieben, Rechtsanwälte, etc. – über Herausforderungen für die Region sowie Ziele und Strategien, die sie in den europapolitischen Leitlinien reflektiert sehen möchten. Es wurden auch bisherige Linien und Strategien kommentiert und kritisiert. Von der Moderatorin auf Kärtchen gesammelt sollen diese Stimmen in die Entwicklung der Leitlinien in der Staatskanzlei eingehen.

Das Feedback zur Auftaktveranstaltung zur Zukunftsdebatte Thüringer Europapolitik schien positiv auszufallen und die Fortführung des Dialoges wird erwartet. Die Jungen Europäischen Föderalisten Thüringen stehen als Gesprächspartner zur Verfügung, um an dem Projekt Thüringen als Teil eines demokratischen, sozialen, nachhaltigen und föderalistischen Europa mitzuwirken.