Kategorie: JEF Jena

Bericht von Ilka Maria Hameister

„Im Namen unserer Klasse aber auch bestimmt im Sinne zahlloser andere Jenaer, Thüringer und junger Europäer, bitte ich Sie den Mut zu haben, den unser Europa und insbesondere die Menschen außerhalb jetzt brauchen.“ Mit diesem Appell richtet sich die Klasse BG14 der Staatlichen Berufsschule für Gesundheit und Soziales Jena im Rahmen des Redewettbewerbs für Schüler „Meine Rede für Europa“ an die Landesregierung Thüringen.

Unter der Schirmherrschaft des Thüringer Landtagspräsident Christian Carius und ausgerichtet durch das Jenaer Europe Direct Informationzentrum, die JEF Jena und der ÜAG gGmbH Jena, richtete sich der Wettbewerb an knapp 200 Schüler*innen. In verschiedenen Workshops setzten sich die Schüler*innen mit den Fragen auseinander, wo sie Europa als Bereicherung wahrnehmen; was ihnen fehlen würde, wenn die EU scheiterte und wie sich die EU verändern müsste, damit es wieder vorwärts geht. Neben der inhaltlichen Auseinandersetzung standen, angeleitet durch die Expertise der Debattiergesellschaft Jena e.V., insbesondere auch das Erlernen des Schreibens und des Halten einer Rede im Mittelpunkt der Workshops.

Am 4. Mai wurde nun in den Rosensälen feierlich die flammende Siegerrede von Johannes Sturm gekürt und dank der Sponsoren auch mit 300 Euro prämiert. Als Gewinner wird er darüber hinaus auch die Chance haben, seine Rede nochmal im Thüringer Landtag zu halten. Wir sagen herzlichen Glückwunsch und vielen Dank an alle Kooperationspartner.

Die selbsternannte „Europäische Aktion“, ein Zusammenschluss unterschiedlicher rechtsradikaler Gruppen, macht durch eine radikale Rhetorik und einen vermeintlich europäischen Gedanken auf sich aufmerksam.

In ihrem Weltbild ist Europa fremdbestimmt und schwach. Ihre Vision ist ein mächtiges Europa nach dem Vorbild der Kolonialreiche im 19. Jahrhundert. Für seine Schwäche macht die „Europäische Aktion“ die USA verantwortlich, welche nach ihrem Verständnis von dem „Rothschild-Kapitalismus“ und der „Israel-Lobby“ kontrolliert wird. Damit reiht sich die „Europäische Aktion“ in bekannte antisemitische Argumentationsmuster ein, die sich des Vorurteils des reichen Juden und machthungrigen Amerikas bedienen.

Sie tarnen ihre Forderungen als liberal und bürgernah, indem sie die „Wiederherstellung der freien Rede“ fordern – bei genauerer Betrachtung fordern sie jedoch die Aussetzung des Volksverhetzungsparagraphen. Warum sie gegen das Volksverhetzungsverbot sind, wird deutlich wenn man schaut, wen dieser Paragraph schützt:

§ 130 Volksverhetzung StGB
Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert […] wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

Sie fordern die EU-Auflösung, Deutschlands Austritt aus der NATO und eine Wiederherstellung der Souveränität der Nationalstaaten, die einzig durch ein loses Verteidigungsbündnis unter Einbeziehung Russlands verbunden wären. Für sie bedeutet Europa Abschottung statt Integration, sie wollen ein Bollwerk gegen „Fremdkontinentale“ und Andersdenkende errichten und erteilen damit der heterogenen Gesellschaft eine klare Absage.

Das stellt einen dramatischen Rückschritt zu dem bisher in Europa und in der Welt Erreichten dar, ist es doch allgemeiner Konsens, dass internationale Probleme nur gemeinsam und unter Einbeziehung aller Akteure gelöst werden können.

Dieser Vorstellung von Europa stellen wir uns entgegen! Wir sehen in Europa ein Friedensprojekt, das aus den Lehren zweier verheerender Weltkriege geboren wurde. Es fördert den Austausch zwischen den Völkern, schafft Verständnis über Landesgrenzen hinweg und lässt die Menschen näher zusammenrücken, um den Frieden zu wahren.

Uns ist bewusst, dass die europäische Idee vor großen Herausforderungen steht. Die vermeintlichen Lösungen der „Europäischen Aktion“ sind jedoch nicht nur eindimensional und stellen eine Vereinfachung komplexer Probleme dar, sondern schüren Angst und propagieren Ausgrenzung und Feindseligkeit.

Diesen Missbrauch des europäischen Gedankens können wir nicht akzeptieren, denn für uns bedeutet Europa vor allem Demokratie, Solidarität und Frieden. Dafür setzen wir uns ein und rufen dazu auf, Europa in diesem Sinne zu gestalten!

Die EU-Professur der FSU Jena wird zum 1. April 2013 im Rahmen der Haushaltskürzungen an den Thüringer Hochschulen gestrichen! Wir wollen uns gemeinsam mit euch für den Erhalt der Professur einsetzen und haben dafür bereits eine Online-Petition auf den Weg gebracht, die mittlerweile von 189 Studierenden unterschrieben wurde!

Außerdem haben wir einen Brief an die Abgeordneten des Thüringer Landtags geschrieben, woraufhin wir auch zahlreiche Reaktionen von allen Parteien erhielten. Kurzfristig organisierten wir eine Podiumsdiskussion, um mit euch und den eingeladenen Referenten über die Notwendigkeit des EU-Lehrstuhls an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und mögliche Alternativen zu diskutieren.

Auf dem Podium vertreten waren

• Anja Siegesmund, Vorsitzender der Fraktion Bündnis ’90/Die Grünen
• Achim Kertscher, FDP, Referent für Bildung, Wissenschaft und Kultur
• Jaspar Bartels, CDU-Studierendenbund (RCDS)
• Martin Luckert, Vorsitzender der JEF Thüringen
• Torsten Ivens, Fachschaftsrat Politikwissenschaft

Vielen Dank an alle, die trotz Wetter und Semesterferien an der spannenden und konstruktiven Diskussion teilgenommen haben! Die Veranstaltung verstehen wir als Auftakt für einen offenen Diskurs, um gemeinsam Lösungsansätze zu entwickeln.

Der Kaukasusabend, war als Auftakt für das Projekt „Mehr Europa wagen?!“ ein voller Erfolg. Nach einer kurzen Begrüßung konnten sich die rund 50 Besucher während eines Vortrags von Anna, die aus Armenien stammt, kurzfristig eingesprungen und extra deswegen aus Erlangen angereist war, von der Schönheit Armeniens und dessen kulturellen Reichtums einen guten Eindruck verschaffen.

Ein kulinarischer Leckerbissen

Im Anschluss lief das JEF-Team zur Hochform auf, um alle Gäste mit kaukasischen Getränken und Speisen zu versorgen. Ein besonderer Dank geht an dieser Stelle an unsere Freunde aus dem Kaukasus. Die mit den zahlreichen verschiedenen Speisen aus Armenien und Georgien den Abend zu einem wahren Leckerbissen gemacht haben.

Es darf auch getanzt werden

Bis spät in die Nacht hinein verwandelte DJ Bonckers den Gewölbekeller in einen Tanzschuppen, der genau so gut in Tiflis oder Jerewan hätte stehen können. Zu kaukasischer Musik wurde getanzt, was das Zeug hielt.