Kategorie: JEF Thüringen

Bericht von Mathias Staudenmaier

44 Leute, die an diesem Bundesausschuss teilnehmen. Alle im selben Verband wie ich und alle an derselben Sache arbeitend. Und ich kenne davon genau… zwei. Es war nicht nur mein erster BA, es war der erste Ausflug in den Bundesverband hinein, der erste Blick über den Tellerrand JEF Thüringen. Ist man da vorher ein bisschen unsicher, was einen erwartet? Könnte sein.

Und dann noch Brüssel. Die Location stand natürlich schon lange vor dem 22. März, dem Tag, als am Flughafen Zaventem und in der Metrostation Maelbeek sich Selbstmordattentäter in die Luft sprengten. Mein erster Gedanke an diesem Morgen beim Schauen der Sondersendungen: Es könnte schwer werden, meine Eltern davon zu überzeugen, dass ich in genau diese Stadt fahren würde.

Andererseits war Brüssel natürlich die logische Wahl: Die Hauptstadt Europas, Sitz zahlreicher EU-Institutionen, Schmelztiegel verschiedener Kulturen. Was könnte besser zu unserem Verband passen? Hier hatten wir die Möglichkeit, ein hervorragendes Rahmenprogramm parallel zum BA laufen zu lassen und uns auf europäischer Bühne zu präsentieren.

Auch ich kannte Brüssel von früheren Besuchen und mochte die Stadt. Das Rahmenprogramm versprach viel Interessantes. Und schließlich hatte ich nach zweieinhalb Jahren Mitgliedschaft das Gefühl, es würde endlich Zeit, Leute aus anderen Landesverbänden kennen zu lernen. Also galt es, jegliche Bedenken abzustreifen und sich über das Gästekontingent anzumelden.

Am Donnerstag, den 7. April, ging es los. Teilweise etwas übermüdet von der Anreise begann der BA auf Einladung von Rainer Wieland, MdEP, in der Landesvertretung Baden-Württembergs mit den üblichen Formalia. Das erste Highlight war allerdings für den kommenden Freitagmorgen angesetzt: Der Besuch im Europäischen Parlament.

Dort stand eine Diskussionsrunde mit den Abgeordneten Sven Giegold (Grüne/EFA) und Rainer Wieland (EVP), sowie dem SPD-Politiker Tilmann Tögel aus dem Ausschuss der Regionen an. Thema: Was können wir tun, um der größer werdenden Europaskepsis zu begegnen und auch die JEF selbst nach vorne zu bringen. Der allgemeine Tenor: streiten, Positionen einnehmen, klare Kante zeigen. Anregungen, die wir gerne mitnehmen.

Es folgte ein Gastgeberwechsel: Nun stellte uns die hessische Landesvertretung ihre Räumlichkeiten für die weiteren Beratungen zur Verfügung. Ich weiß nicht, ob es an den motivierenden Worten der MdEPs am Morgen lag, aber hier durfte ich die Diskussions- und Antragsfreude der JEF Deutschland kennen lernen. Ging der zunächst beratene Antrag für eine Reform des EU-Tranzparenzregisters noch relativ problemlos durch, wurde es beim Antrag des Bundesvorstands zum Erhalt des Schengen-Systems etwas komplizierter.

„Hat das Protokoll das?“: Der x-te Änderungsantrag zur Passage, die ein Anderer gerne gestrichen und der Dritte doch bitte verschoben haben wollte, verwirrte wahrscheinlich nicht nur mich als Neuling. Momente, in denen man froh ist, nicht die Sitzung leiten oder gar das Protokoll verfassen zu müssen. Aber, wie wir JEFer*innen nun einmal sind: Am Ende wurde doch gemeinsam ein Antrag beschlossen, der vor allem klar macht, dass die Freiheiten des Schengen-Systems für uns nicht verhandelbar sind.

Im anschließenden Get-Together mit der Europa-Union Brüssel in der Landesvertretung bestand die Möglichkeit, Kontakte zu in Brüssel befindlichen Praktikant*innen zu knüpfen. Das anschließende gesellige Beisammensein mit den Pommes Frites der weltberühmten Maison Antoine und leckerem belgischem Bier in den umliegenden Kneipen sollte bei jenen für sich genommen schon gute Werbung für einen JEF-Beitritt gewesen sein.

Trotzdem standen wir und insbesondere ich selbst am nächsten Morgen hellwach und putzmunter bereit, als… wie, das glaubt mir der Leser nicht? Wie dem auch sei, am nächsten Morgen ging es jedenfalls auf Exkursion in die flämische Stadt Ypern, die im Ersten Weltkrieg umkämpfte Frontlinie war.

Im Zeichen der Mohnblume, dem Symbol für die Erinnerung an die Gefallenen in diesem Stellungskampf, besuchten wir die Ausstellung „In Flanders Fields“, genauso wie drei Soldatenfriedhöfe in der Region. Auch dieser Programmpunkt passte letztlich hervorragend zu uns als JEF: Uns wurde noch einmal deutlich, wie aktuell noch immer der Auftrag zur Erhaltung und Schaffung des Friedens an Europa und an uns alle ist.

Am letzten Tag, dem Sonntag, wurde mir schließlich noch einmal die Pluralität des Verbandes vor Augen geführt: Im letzten inhaltlichen Antrag wurde der so genannte Brexit, also der Austritt Großbritanniens aus der EU, beraten. Ein innerhalb der JEF durchaus umstrittenes Thema, aber auch hier könnte man sich auf einen Beschluss einigen, der einerseits betont, Großbritannien in der EU halten zu wollen, dies gleichzeitig aber nicht um den Preis der „ever closer union“.

Nun, was nehme ich persönlich aus diesen vier spannenden Tagen mit? Einmal die Erkenntnis, dass die JEF auch außerhalb Thüringens ein geselliger „Haufen“ ist. Das sie plural, aber sozusagen wie die EU „In Vielfalt geeint“ ist. Und dass es sich lohnt, sich weiterhin für unseren Verein und die europäische Sache einzusetzen und zu engagieren.

[icon type=“picture“] Bildnachweis: Marcel von Collani, JEF Hessen.

Bericht von Ilka Maria Hameister und Martin Luckert

Das Motto des diesjährigen Bundeskongresses der JEF Deutschland in Berlin war eine klare Ansage. Die Thüringer Delegation mit Ilka, Martin, Natascha und Paul brachte sich mit eigenen Anträgen, zahlreichen Änderungswünschen und Wortbeiträgen in die Debatte ein.

Im Leitantrag des Bundesvorstands wurde die gesamte Bandbreite der politischen Debatte aufgegriffen: Neben einer Stärkung der europäischen Wirtschaft gegenüber Bankenkrisen durch einen gemeinsamen Einlagensicherungsfond, fordert die JEF Deutschland in ihrem Leitantrag eine über die Jugendgarantie hinausgehende Stärkung des Arbeitsmarktes gegenüber der Jugendarbeitslosigkeit. Die Forderung nach einem europäischen Wirtschaftsministerium und Investitionen in die Forschung sowie weitere zukunftsweisende Ziele wurden ebenfalls im Leitantrag festgehalten. Auch die Themen Asyl-, Einwanderungs- und Freizügigkeitspolitik wurden aufgenommen und beinhalten u.a. den Appell Flüchtlingen in Zukunft zu ermöglichen, Asyl bereits in EU-Vertretungen beantragen zu können. Als sicherheits- und friedenspolitische Themen wurden die Beziehungen zu Russland und der Türkei kritisch beleuchtet und gleichzeitig die Bedeutsamkeit einer strategischen Zusammenarbeit betont. Weiterhin war das Vorgehen gegen den Islamischen Staat Teil des Leitantrags des Bundesvorstandes, welches in besonderem Maße eine gemeinsame Innen- und Außenpolitik fordert. Gleichzeitig dürfen Maßnahmen hier nicht zur Aussetzung des Rechts auf informelle Selbstbestimmung führen, weswegen wir auf die Disziplinierung europäischer wie ausländischer Geheimdienste hinweisen.

Wir brauchen eine gemeinschaftliche Flüchtlingspolitik

Angesichts der intensiven öffentlichen Debatte um die Flüchtlingspolitik in Deutschland und Europa haben wir unsere bestehende Beschlusslage dazu erweitert und klargestellt, dass zusätzliche europäische Mittel zur Unterstützung der Flüchtlingscamps in angrenzenden Staaten der Krisenregionen als erster Schritt bereitgestellt werden müssen. Zur langfristigen Entspannung der Situation muss zudem dringend eine geregelte Asyl- und Einwanderungspolitik für gefahrlose Asylantragstellung geschaffen werden.

Wir regen die Verteilung der Verantwortung für die Flüchtlinge nach einem System in Anlehnung an den Königsteiner Schlüssel an, der in Deutschland die Verteilung unter den Bundesländern regelt. Dieser Verteilungsschlüssel ist von der Europäischen Kommission zu entwickeln und zu überwachen. Bei der weiteren Anpassung des Dublin-Systems fordern wir außerdem, dass sofern sichere Herkunftsstaaten beschlossen werden, auch die Sicherheit von sexuellen Identitäten und Orientierungen als Kriterium aufgenommen werden muss. Des Weiteren sprechen wir uns für eine Ausweitung des Resettlement-Programms aus, verbunden mit Personalaufstockungen in den Botschaften und bei der Seenotrettung. Angesichts des hohen Anteils von Sinti und Roma unter den Balkanflüchtlingen aufgrund deren systematischer Benachteiligung in ihren Heimatländern, fordern wir die Erarbeitung und Umsetzung zielgerichteter Antiziganismusstrategien.

Bereits auf dem Bundeskongress 2013 haben wir uns für die Abschaffung der bisherigen Dublin-Regelungen zu Gunsten eines menschenwürdigen, gemeinschaftlich-europäischen Asylrechts ausgesprochen. Dazu gehörte beispielsweise die Forderung nach der sofortigen Aussetzung der EURODAC-Verordnung. Der diesjährige Antrag stellt eine gelungene Ergänzung und Weiterentwicklung der Beschlusslage dar.

Balkanstaaten Perspektive bieten

Für die mit den Herausforderungen in der Flüchtlingspolitik einhergehende Diskussion um den Umgang mit den Staaten des Westbalkans, brachten wir uns mit einem Antrag ein. Wir als JEF Thüringen wollen eine klare Perspektive für die Länder des Westbalkans für einen EU-Beitritt – Albanien, Mazedonien, Montenegro und Serbien haben immerhin schon einen Status als Beitrittskandidaten. Wir sind der Überzeugung, dass ein „Brain Drain“ vom Balkan in die westeuropäischen Staaten auch eine Schwächung der betreffenden Volkswirtschaften bedeutet und keine langfristige Lösung der Probleme darstellt. Der auf der Westbalkankonferenz in Wien am 27. August 2015 beschriebene Pfad der wirtschaftlichen Konsolidierung soll fortgeführt werden und auch der politischen Stabilität der betreffenden Staaten helfen. Deswegen soll eine konsequente und langfristig angelegte Unterstützung arbeitsschaffender Investitionen, Fachkräfte in den Beitrittskandidaten binden. So ist eine ökonomische und administrative Modernisierung möglich. Eine Anbindung an die wirtschaftlichen Zentren der Union bietet Gewähr für eine stärkere ökonomische Einbindung der Länder. Die EU-Mitgliedstaaten können und müssen zeigen, dass sie ihre beispiellose wirtschaftliche und politische Integrationsleistung auch für diejenigen Länder aufbringt, die an ihren Grenzen in die Europäische Union streben. Mit der breiten Zustimmung des Bundeskongresses hat sich auch die JEF Deutschland diese Ansicht zu Eigen gemacht.

Interrail-Ticket zur Volljährigkeit

Um Europa in seiner Vielfalt und Freizügigkeit für Unionsbürger*innen erlebbar zu machen, setzt sich die JEF Deutschland für ein kostenloses Interrail-Ticket zum 18. Geburtstag ein. Dieses Ticket soll bis zum 27. Lebensjahr einlösbar sein und sich an das Erasmus+-Programm angliedern, um insbesondere auch Nichtakademiker*innen europäische Reiseerfahrung zu ermöglichen.

Europäische Geheimdienste

Im letzten Antrag auf dem Bundeskongress 2015 haben wir uns mit den Geheimdiensten auseinandergesetzt und festgestellt, dass sich diese der parlamentarischen Kontrolle entziehen. Als Gegenmaßnahme haben die Delegierten mit großer Mehrheit vorgeschlagen, dass sichergestellt werden muss, dass sich die Geheimdienste im verfassungsrechtlichen Rahmen bewegen. Gleiches muss für No-Spy-Abkommen der EU-Mitglieder untereinander und mit den NATO-Partnern außerhalb der Europäischen Union gelten. Außerdem hat der Bundeskongress beschlossen die Einführung europäischer Geheimdienste zu fordern, welche die nationalen ersetzen sollen.

Intensive Diskussion – auch abseits der Antragsberatung

Um sich im Sinne von Best Practice untereinander mit anderen Landesverbänden über verschiedene Herausforderungen und Strategien zu verständigen, bot das World Café eine gelungene Plattform zum Austausch über Themen wie Verbandsentwicklung, europäische Medien, Finanzierung oder die Zusammenarbeit mit anderen Jugendorganisationen. Die angesprochenen Punkte werden in den jeweiligen AGs aufgegriffen und weiter erarbeitet.

Zum Abschluss des Bundeskongress fand eine Fishbowl-Diskussion mit Vertretern der Parteijugendorganisationen statt. Unter der Frage „Generation Alternativlos – Machen uns die Alten Europa kaputt?“ wurde gemeinsam darüber diskutiert wie die gemeinsame Zusammenarbeit in Zukunft aussehen könnte, um als progressive Jugend europäisches Bewusstsein zu schaffen. Dabei entstand eine spannende Debatte über den Wert der Überparteilichkeit der JEF, aber auch Vorschläge über gegenseitiges Antrags-, Rede- oder Stimmrecht bei künftigen Veranstaltungen wurden besprochen.

Bundesverband führt neues Logo ein

Der Bundesverband hat nach den ersten drei Landesverbänden Berlin-Brandenburg, Hamburg und Thüringen nun auch ein neues Logo in Anlehnung an die Vorlage der JEF Europa eingeführt. Ziel ist ein gemeinsames starkes Corporate Design des Gesamtverbandes. Damit gehen wir einen Schritt hin zur besseren Wiedererkennbarkeit der Jungen Europäischen Föderalisten von Portugal bis Aserbaidschan und von Norwegen bis Malta. Die neu gestaltete, deutlich übersichtlichere Website der JEF Deutschland ist seit einigen Tagen unter [icon type=“link“] www.jef.de zu finden.

Die JEF Thüringen gratulieren außerdem Tilmann Hartung zur Nachwahl zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden der JEF Deutschland sowie den neuen Beisitzer*innen im Bundesvorstand Christian Gonder und Marina Lessig.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der Bundeskongress 2015 nicht nur durch die Rekordanzahl von 120 Teilnehmern ein voller Erfolg war, sondern auch durch die selbstreflexiven und selbstkritischen Analysen über die Verbandsarbeit und vor allem die fortschrittlichen wie nachhaltigen Diskussionen und Beschlüsse inhaltlicher Art. Der Erfüllung des Mottos „Wir holen uns Europas Zukunft zurück“ sind wir als JEF Deutschland damit einen Schritt näher gekommen. Als Landesverband Thüringen nehmen wir viele Ideen, Motivation und frisches Europabewusstsein mit nach Hause und arbeiten weiter an diesem Ziel.